Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen im Frühjahr 2019 und in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Februar 2019. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

Februar 2019

~ Kommentar: Die um rund eine Stunde verkürzte Show selbst riss den Presse-Kommentaren folgend das Publikum diesmal, abgesehen von dem Vortrag des besten Filmsongs und einigen gelungenen Dankesreden, kaum aus den Sesseln. Einigen fehlten die großen Emotionen, man agierte 2019 deutlich zurückhaltender, anderen die bis dato durchgehende Moderation, deren humoristische Darbietungen in der Vergangenheit allerdings auch regelmäßig ihre Kritiker fanden. Fortgesetzt wurde auch die Diskussion um Kino und/oder Streaming, die auch schon auf der Berlinale Thema war. Alles in allem, war es aber nicht viel anders als sonst auch. Einige Pubikumfavoritinnen und -favoriten gingen leer aus, andere überraschten mit gleich mehreren Ausszeichnungen, so wie immer. Man könnte vielleicht unken, dass sich langsam die Devise der auf alle Ewigkeiten Daten - und damit auch die Bilder und Worte einer einzigen Filmgala - speichernden Digital-Multi-Channel-Society etwas mehr als sonst durchsetzte: nur ja nicht unangenehm auffallen, um hinterher nur nicht negativ beurteilt zu werden. Und dieser vorauseilende Gehorsam gegenüber des Netzdiktats könnte auf Dauer tatsächlich ziemlich langweilig werden. ~ Kommentar-Ende
Quellen: oscars.org
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2019-02-23 ... Zoll-Razzia in der Paketbranche Am 8. Februar deckte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls mit Unterstützung von MItarbeitern aus Finanzbehörden, Ordnungsämtern und der Polizei im Rahmen einer bundesweiten Razzia in der Branche Kurier-, Express- und Paket zahlreiche Fälle von "unangenemessenen Arbeitsbedingungen" in Form von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung auf. Die Beamten kontrollierten insgesamt 12.135 Fahrer und befragten diese nach ihren Arbeitsverhältnissen, in 356 Fällen wurden die Geschäftsunterlagen von Unternehmen der Branche untersucht. Anschließend wurden 25 Strafverfahren und 49 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen verschiedener Verstöße gegen Arbeitsregeln eingeleitet. Das Gros, über zweitausend Fälle werden noch weiter überprüft.
U.a. Nord- und Osthessen lag der Schwerpunkt auf den Logistik-Depots der Kurierbranche. Die Branche arbeite überwiegend mit Subunternehmen, so der Pressesprecher des Hauptzollamts Gießen, Bender in einer Pressemitteilung, die Strukturen böten deshalb ein "große Potenzial" für alle Arten von Schwarzarbeit. Neben den o.g. waren auch Mitarbeiter der Bundesamts für Güterverkehr (BAG) bei den Überprüfungen zugegen. Die Beamten entdeckten u.a. fehlende Arbeitspapiere, fehlende Anmeldungen zur Sozialversicherung, außerdem Mindestlohnunterschreitungen (Mindeslohn in der Logistikbranche aktuell: 9,19 Euro/h), fehlende Ausweispapiere und zwei Fahrer hatten gar keine Fahrerlaubnis. Im Einzugsgebiet der Hauptzollämter Lörrach und Dortmund ging man neben o.g. Sachverhalten außerdem Hinweisen auf Scheinselbstständigkeit sowie Betrug und Verstöße in Bezug auf das Soziaversichrerungsrecht nach, u.a. in Form von Leistungsmissbrauch. In Bremen und Bremerhaven wurden gefälschte EU-Identitätskarten entdeckt, die häufig gefunden werden, wie Sprecherin Tödter in einer Pressemitteilung bemerkte, es kam diesbezüglich zu zwei Festnahmen. Im Bereich des Hauptzollamts Duisburg kam man auf Mindestlohnunterschreitungen bei jedem 3. Mitarbeiter in der Paket-und Kurierdienstbranche. Bei einer Übeprüfung im Jahr 2017, allein im Einzugsgebiet Duisburg war eine Schadenssumme von 35,4 Mio. Euro ermittelt worden. Im Einzugsgebiet des Hauptzollamts Dresden, das gezielt Subunternehmen kontrollierte, wurden, u.a. Vergehen, gleich 20 Fälle von Sozialleistungsbetrug und 6 Fälle von Schwarzarbeit aufgedeckt. Im Einzugsgebiet Köln wurden u.a. die Logistikzentren von Amazon, DHL, GLS und Hermes überprüft. Ergebnis: 220 Fälle von Unterschreiten des Mindestlohns, 35 Fälle Sozialleistungsmissbrauch, 31 Fälle wegen fehlender oder falscher Meldungen zur Sozialvericherung, eine Festnahme wegen fehlendem Ausfenthaltstitel und ein Fahrer ohne Fahrerlaubnis.
Neben sehr hohen Bußgeldern pro Einzelfall, droht Dienstleistern, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, ein Ausschluss von öffentlichen Aufträgen. Laut §13, Mindestlohngesetz, entsprechend §14 des Arbeitsnehmer-Entsendegesetzes, bürgt das ein Subunternehmen oder sogenanntes "Nachunternehmen" - die oft ganz am Ende einer lange Kette von Subunternehmen stehen -, beauftragende Unternehmen für die Zahlung des Mindestlohns an den Areitnehmer. Die Gewerkschaft Verdi fordert angesichts des nun aufgedeckten Ausmaßes an strafrechlich relevanten und anderen Verstößen, insbesondere gegen den Mindestlohn, zusätzlich eine sogenannte "Nachunternehmerhaftung", die bereits für einige andere Branchen gilt.
Quellen: zoll.de, verdi.de, gesetzte-im-internet.de
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2019-02-22 ... +++ Kurzmeldungen +++Bundesverfassungsgericht stoppt Entziehung des Wahlrechts für dauernd Betreute +++ . Das Bundesverfassungsgerichthat in einer Entscheidung vom Donnerstag (21.02.) die Ausschlüsse vom Wahlrecht für betreute Personen ("in allen Lebenslagen") und für wegen Schuldunfähigkeit untergebrachte Straftäter als verfasssungswidrig gekippt. Begründung: Die Bestimmungen im Bundeswahlgesetz sind zu pauschal verfasst und nicht sachlich begründet. So werden durch das Gesetz u.a.. bisher im Familienkreis versorgte Betreuungsbedürftige nicht von Bundestagswahlen ausgeschlossen, nur weil sie keinen gesetzlich bestellten Betreuer haben. Bei der Bundestagswahl 2013 waren ingesamt 81.220 Vollbetreute dementsprechend von der Wahl ausgeschlossen, weitere Informationen, bundesverfassungsgericht.de, Pressemitteilung: Entscheidung - Wahlrechtsausschlüsse.

+++ NRW-Landtag diskutiert über Missbrauchsfall - Beweismittel verschwunden +++ . Im Kindesmissbrauchsfall auf einem Campingplatz in Nordrhein-Westfallen, der mutmaßlich rund tausend Einzeltaten umfasst, von denen 31 minderjährige Kinder im Alter zwischen 4 und 13 Jahren über einen Zeitraum von mehreren Jahren betroffen sind, war heute Thema im NRW-Landtag in Düsseldorf. Seit November 2018 wird in dem Fall ermittelt, der von mehreren Skandalen, inklusive Behördenversagen, begleitet wird. So war der mutmaßliche Haupttäter ein vom zuständigen Jugendamt genehmigter und regelmäßig überprüfter Pflegevater des Opfers. Und wie erst am Donnerstag auf einer Pressekonferenz des NRW-Innenminsteriums eingeräumt wurde, ereigneten sich u.a. Nachlässigkeiten und verschwand Beweismateria aus einer Polizei-Dienstelle. Die Ermittlungen umfassen aktuell mehrere Tatverdächtige, zudem Jugendämter und - wegen mutmaßlicher Strafvereitelung - einen Polizeibeamten und einen Beamten. NRW-Innenminister Reul versprach nun eine lückenlose Aufklärung. Die Kreispolizeibehörde Lippe und der Bund Deutscher Kriminalbeamter äußerten "eklatante Fehlleistungen" der Polizeibehörden und kritisierten zudem einen massiven Personalmangel. Vergangene Woche hatte das Innenministerium zum ersten Mal einen Polizeibeauftragten des Landtags ernannt. Die Kreispolizeibehörde ernannte einen unabhängigen Kommissariatsleiter, der die polizeiinternen Vorgänge untersuchen soll. Mitte dieser Woche wurde das Landeskriminalamt hinzugezogen.

+++ Youtube - Pädophilen-Kommentare zu Kinder-Video verbreiten sich viral +++ Viele Zeitungen haben schon zeitweise oder dauerhaft ihre Kommentar-Funktion abgestellt, wenn ein Großteil der Meinungsäußerungen auf das Konto von Trollen ging. Nun stehen Video-Portale in der Kritik, allen voran Marktführer Youtube, die virale Verbreitung von Pädophilen-Kommentarem unter aVideos von Kindern per Algorhitmus zu ermöglichen. Ins Rollen gebracht hat den Fall ein Youtuber am vergangenen Sonntag (17.02). Daraufhin haben laut übereinstimmenden Medienberichten mehrere Konzerne ihre Werbe-Filme von Youtube zurückgezogen. die - wegen der Funktion "ähnlche Inhalte anzeigen" - in unmittelbarer Nähe zu den mit zweifelhaften Kommentaren belasteten Videos angezeigt wurden. Youtube reagierte und teilte schriftlich mit, als Maßnahmen u.a. die Kommentar-Funktion unter sämtlichen Kinder-Videos einstellen zu wollen. Medien-Experten warnen Eltern seit Jahren davor, Videos ihrer Kinder auf Youtube und anderen Video-Plattformen hochzuladen. Das befreit die Plattformen allerdings nicht von ihrer Verantwortung. Weitere Informationen, extern, youtube.com, Matt Watson, Englisch: Youtube is Facilating the Sexual Exploration of Children and it's Being Monetized. +++
Quellen: bundesverfassungsgericht.de, landtag.nrw.de, im.nrw, polizei.nrw.de, youtube.com
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2019-02-21 ... Köpenick hat wieder Strom. In Berlin hat der Stadtteil Köpenick wieder Strom. Betroffen von nicht funktionierenden Straßenbahnen, Heizungen, Warmwasservesorgung, Kühlschränken, Handynetz Computern und Innen- und Straßenlampen sowie geschlossenen Schulen und Kitas waren partiell noch weitere Stadteile, wie Lichtenberg. Wegen der Beschädigung zweierStarkstromleitungen bei Bauarbeiten, saßen über 30.000 Haushalte und 2000 Betriebe vom frühen Dienstagnachmittag bis Mittwochabend rund 30 Stunden in Dunkelheit und Kälte. Besonders für Famiilen mit kleinen Kindern, ältere und kranke Anwohner stelle der längste Stromausfall in der Geschichte der Hauptstadt eine Tortur dar. Ein Krankenhaus in Köpenick evakuierte vorsorglich sogar Intensiv-Patienten, konnte den Betrieb mit einem wieder flott gemachten Notstromaggregat indes aufrechterhalten. Lebensmittelbetriebe konnten aufgetaute Ware nur noch entsorgen. Insider berichteten, offenbar ist die aktuelle Anzahl von Notstromaggregate in Deutschland "suboptimal". So zieht man jetzt aus der Erfahrung mit dem bisher größten Stromausfall in Berlin, der sich, wenn auch lange andauernd, noch in Grenzen hielt und danke dem Einsatz aller Zuständigen relativ reibungslos verlief, Erkenntnisse, um sich für solche Ausnahmezustände künftig noch besser zu rüsten.
Quellen: berlin.de, stromnetz.berlin, drk-kliniken-berlin.de
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2019-02-20 ... EU-Rat winkt Copyright-Reform durch. Nach der Einigung von Unterhändlern in der vergangenen Woche, haben die EU-Mitgliedsstaaten heute die umstrittene Urheberrechtsreform im Ministerrat durchgewunken. Während die Befürworter über ihren Erfolg jubelten, zeigten sich die Kritiker enttäuscht und sprachen von Ignoranz der Faktenlage. Die einzigen EU-Staaten, die gegen den jüngsten, bis zu etzt mehrfach geänderten Kompromiss gestimmt hatten, waren: Finland, Italien, Luxemburg, die Niederlande und Polen. Enthalten hatten sich Belgien und Slowenien, alle anderen 21 Staaten stimmten dafür, weitere Informationen, Pressemitteilung, EU-Rat:
"Mehr Transparenz bei Geschäften auf Online-Plattformen".

Weiter zum Volltext, 79 Seiten, Englisch, PDF: "Proposal of a Regulation EP + Council for business users of online intermediation servcies"

Und hier zu unserem: Kommentar Upload-Filter
Quellen: consilium.europa.eu
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2019-02-19 ... USA: 16 Bundesstaaten reichen Klage gegen Notstandserklärung ein Unter Federführung von Kalifornien hat am Montag (18. Februar) eine Koalition aus 16 Bundesstaaten in den USA Klage vor einem kalifornischen Bundesgericht gegen Donalds Trumps Verhängung des Notstands eingereicht. Trump hatte den Notstand am Freitag (15.02.) zur Finanzierung seiner geplanten Mauer zu Mexiko ausgerufen, die er mit einer "Grenzkrise" begründet hatte. Im Notstand können Bundesgelder umgeleitet werden, ohne dass der Kongress seine Zustimmung erteilen muss. Kaliforniens Govenor Newsom und Staatanwalt Becerra begründeten die Klage u.a. damit, die Verhängung des Notstands der Trump Administration sei kontruiert, sie verstoße gegen die Verfassung und mehrere Bundesgesetze. Beccera warf Trump in einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kalifornien Missbrauch der Präsidialmacht vor - man werde nicht hinnehmen, dass der Präsident Steuergelder raube, die der Kongress rechtmäßig für die Bundesstaaten bereitgestelllt hat.

... EU: Vorbereitung auf den No-Deal-Brexit - Zoll + indirekte Steuern Die EU-Kommission hat am Montag (18.02.) eine Informationakapagne zur Vorbereitung von Unternehmen in der EU auf einen möglichen ungeregelten Brexit für die Bereiche Zoll und indirekte Steuern gestartet.
Dafür werden den Unternehmen eine Reihe von Unterlagen in allen EU-Sprachen bereitgestellt, darunter auch eine "5-Punkte-Checkliste". Es gibt viel zu beachten, u. a. sollten mit UK handelnde Unternehmen ihr Unternehmen bei den Zollbehörden für den Handel mit Drittstaaten registrieren. Für die Beförderung von Waren Richtung UK wird eine Ausfuhranmeldung erforderlich. Unternehmen, die 2018 in UK Mehrwertsteuer bezahlt haben, müssen die Anträge auf Erstattung der Mehrwertsteuer rechtzeitig, noch vor dem 29. März 2019 eingereichen.

... Karl der Große ist tot. Chanel bestätigte die Nachricht vom Tod des Ausnahme-Modeschöpfers in seiner Geburtsstadt Hamburg. Demnach ist Karl Lagerfeld heute Vormittag im Alter von 85 Jahren in Paris an den Folgen einer kurzen und schweren Erkrankung verstorben. Karl Lagerfeld war 36 Jahre lang Kreativdirektor bei Chanel und arbeitete auch für andere Modehäuser (u.a. Chloe, Fendi) sowie unter eigenem Namen damit bist zuletzt. Mit seinem Eintritt kreiierte das von Coco Chanel gegründete Haus wieder Sensationen. Seit Herbst 2018 wurde über eine mögliche Erkrankung Lagerfelds spekuliert, der sich beim Haute Couture-Defilee von Chanel im Januar 2019 das erste Mal in seiner Karriere nicht auf seiner eigenen Show gezeigt hatte. Mit Karl Lagerfeld, u.a. auch "Kaiser Karl" und "Karl der Große" genannt, geht eine Ära zu Ende und die Lücke, die er hinterlässt, gleicht einem Krater.

...Bruno Ganz verstorben. Bereits am vergangenen Freitag (15. Februar) ist der Ausnahme-Schauspieler und Träger des Iffland-Rings Bruno Ganz an den Folgen einer Krebserkrankung im Alter von 77 Jahren in Zürich, Schweiz verstorben. Ganz war "ganz" begnadeter Theaterschauspieler, beeindruckte sein internationales Publikum jedoch im Laufe seiner Karriere immer mehr und immer wieder mit seiner Präsenz und hohen Kunst im Film - und prägte seine Rollen zu Unikaten, u.a. als Engel in Berlin, keifender Hitler, Faust. Bundestagspräsident Schäuble würdigte Bruno Ganz, der die deutschsprachige Kultur entscheidend geprägt habe und seinen Rollen ein Gesicht in feinen Nuancen verlieh.
Quellen: chanel.com, oag.ca.gov, ec.europa.eu, die-deutsche-buehne.de, bundestag.de
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2019-02-15 ... +++ Kurzmeldungen +++Spanien wählt im April +++. In Spanien hat Ministerpräsident Sanchez heute Parlaments-Neuwahlen für den 28. April 2019 ausgerufen.

+++ EU: Vorab-Einigung bei Urheberrecht +++ Unterhändler des Europäischen Parlaments (EP), des EU-Rats und der EU-Kommission haben sich am Donnerstag (14.02.) politisch auf die trotz Abänderungern weiterhin umstrittene Urheberrechts-Reform geeinigt. Während Befürworter eine mögliche Stärkung der Rechtsicherheit für Bürger, Kreative und Zeitungsverlage erwarten, sehen Kritiker einen zweifelhaften Alleingang, der Europa isolieren könnte und nicht zu den gewünschen Zielen führt. Als besonders umstritten gilt Artikel 13 in dem Regelwerk, dem im nächsten Schritt der EU-Rat und das EU-Parlament formell zustimmen müssen. Im darauffolgenden Schritt haben die EU-Mitgliedsstaaten 24 Monate Zeit, es in nationales Recht umzusetzen.

Kommentar ~ Das Wirtschaftswetter hat sich bereits im Sommer 2018 zum Thema geäußert und schließt sich auch jetzt den Kritikern, insbesondere von Artikel 13 an. Wir befürchten, dass die vielleicht einst gut gemeinten Ziele, die durch die Ausweitung des deutschen Leistungsschutzrechts auf ganz Europa erreicht werden sollen, nicht eintreten werden. Es werden durch diese "Reform" indes weder für die großen Zeitungsverlage Verbesserungen eintreten, noch ist diese zum Schutz kleinerer Publikationen, geschweige denn dem von Urhebern geignet, ganz im Gegenteil. Neben großen Verlagen, die sich Gewinne versprechen, kleinen Verlagen und vor allem Autoren, Künstlern und anderen Kreativen wird vor allem Europa der große Verlierer dieser Maßnahme werden, nicht nur weil der Zeitpunkt, direkt vor der Europa-Wahl 2019, insbesondere die jugendlichen europäischen Digital Natives, die sich alle als Europäer definieren, auf diese Art und Weise frontal vor den Kopf zu stoßen, mehr als nur denkbar schlecht gewählt ist. Weiter zum Wirtschaftswetter-Artikel von 2018 - mit besonderem Hinweis auf den Brief von Tim-Berners-Lee : EU-Copyright - Gefahr für das Internet. ~ Kommentarende.

+++ A380 - Aus für den Supervogel +++ . Der europäische Flugzeugbauer Airbus stampft den A380 ein - das Produktionsende des vor elf Jahren erstmals ausgelieferten Großraum-Fliegers wurde für 2021 angegeben. Die Gründe sind naheliegend. Das einstige gegen die amerikanische Boing747 in Stellung gebrachte Prestige-Projekt ist einfach zu groß, zu teuer und fand deshalb auch zu wenig flüssige Kundschaft, inklusive ausreichend großer Landeplätze. Dennoch sei es nicht umsonst gewesen, berichteten Insider anlässlich der Bekanntgabe der Entscheidung durch den scheidenden Airbus-Vorstandsvorsitzenden Thomas Enders am Donnerstag (14.02.) im französischen Toulouse. Der A380 habe allerdings erheblich zur Entwicklung anderer Flieger beigetragen, berichteten Kenner der Branche, u.a. zum Erfolgsmodell A350, der mit seiner kleineren Größe und Wendigkeit überall einsetzbar ist und damit den Anforderungen des 21. Jahrhundert entspricht. Ein Verlust ist es trotzdem, nicht nur für die Bilanz, die europäischen Steuerzahler, die die Entwicklung zum Teil mitifnanzierten und die Zulieferer. Die Beschäftigten sollen möglichst im Konzern an anderen Stellen eingesetzt werden. Die Ära schwerer Großraumflugzeuge dürfte damit angezählt sein.

+++ Bunderat beschließt Kfz-Zulassung online +++ . Die Kfz-Zulassung, darunter die Neuzulassung, Umschreibung, Haltewechsel, Adressänderungen, Kennzeichen u.a. wird künftig online möglich sein. Damit stimmte der Bundesrat einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu, die nun verkündet werden kann und sechs Monate später in Kraft tritt.

+++ Bienen-Volksbegehren in Bayern erfolgreich +++ Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" wird als das bislang erfolgreichste Volksbegehren in die Geschichte des Landes Bayern eingehen. Wie der Landeswahlleiter am Donnerstag (14.02.) bekannt gab, stimmten 18,4 Prozent oder 1.745.383 Personen (amtliches Endergebnis) für das Volksbegehren Artenvielfalt, womit die 10-Prozent-Hürde deutlich übertroffen wurde. In München stimmten 20,5 Prozent oder 187.406 Personen dafür, der Landkreis München kam sogar auf 26,5 Prozent. Mit dem Volksbegehren soll durch mehrere Maßnahmen die Artenvielfalt erhalten bleiben, u.a. dem fortschreitendem Insektensterben Einhalt geboten werden, indem das "Bayerischen Naturgesetzes" angepasst wird. +++
Quellen: congreso.es, ec.europa.eu, airbus.com, bundesrat.de, wahlen-bayern.de, muenchen.de, volksbegehren-artenvielfalt.de
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2019-02-13 ... +++ Kurzmeldungen +++LNG - Zwei Terminals sollen gebaut werden +++ Bei einer Konferenz mit US-Vertretern, angeführt von Vize-Energieminister Dan Brouillette, kündigte Bundeswirtschaftsminister Atlmaier den Bau von zwei LNG-Terminals in Brunsbüttel sowie Wilhelmshaven oder Stade an. Altmaier betonte gegenüber der Presse, die Verhandlungen um die Terminals hätten nichts mit dem Streit um Nord Stream 2 zu tun, der Gas-Pipeline, die von Russland aus quer durch die Ostsee nach Europa verlegt wird und seit dem Regierungsantritt der Trump-Administration von dieser scharf kritisiert wird. Die Gaspipeline steht in direkter Konkurrenz zu amerikanischen Flüssiggaslieferungen nach Europa.

+++ EU-Richlinie für Gaspipelines kommt +++ . Die EU-Kommission, -Rat und -Parlament erzielten in der Nacht von Dienstag (12. Februar) auf den heutigen Mittwoch eine vorläufige Einigung auf eine EU-Richtlinie für Gaspipelines, die, wie in der Pressemitteilung betont wird, von der Kommission bereits im November 2017 vorgeschlagen worden war. Damit sollen künftig u.a. die EU-Rechtsvorschriften im Energiebereich, wie der Zugang Dritter, die Entgeltregulierung, eigentumsrechtliche Enflechtung und Transparenz für alle Gasleitungen gelten, die aus der EU in Drittländer hineinreichen oder mit denen Gas aus Drittländern nach Europa geliefert wird. Ausnahmen sollen streng, unter der Aufsicht der Kommission geregelt werden. Die vorläufige Einigung ist das Ergebnis von anhaltenden Streiigkeiten um die Ostsee-Pipeline, auf die vor allem die Trump-Administration Druck ausübt, wie zuletzt US-Außenminister Mike Pompeo, - und s.o. und s.u., weitere Informationen: Vorläufige Einigung bei EU-Richtlinie für Gaspipelines

+++US-Botschafter warnt wieder +++ Der in Berlin amtierende US-Botschafter Richard Grenell warnte aktuell zum wiederholten Mal deutsche und europäische Unternehmen sowie die EU, gegen amerikanischen Interessen zu handeln. In der vergangenen Woche ging es einmal mehr um die in den Augen des Botschafters zu niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands sowie um die kürzlich in Betrieb genommene Plattform "Instex" (Instrument in Support of Trade Exchanges) mit Sitz in Paris, eine Gesellschaft zum Zweck des Tauschhandels mit dem Iran. Die Plattform soll den Handel mit dem Iran erleichtern, insbesondere den Zahlungsverkehr abwickeln und dient damit auch als Schutzschirm vor US-Sanktionen . Sie wurde als Reaktion auf den 2018 erfolgten Ausstieg der USA aus dem jahrzehntelang verhandelten Atom-Abkommen eingerichtet. Grenell warnte gegenüber der Presse Unternehmen und die EU vor einer Missachtung von Trumps US-Politik. Im Januar 2019 hatte der frühere Breitbart-Autor deutsche Unternehmen bereits vor einer weiteren Beteiligung an Nord Stream 2 gewarnt.

+++ 5,9 Mrd. Euro für Grundsicherung +++ Wie aus der Antwort (19/7486) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/7053) der FDP-Fraktion hervorgeht wurden im vergangenen Jahr 2018 ingesamt 5,9 Mrd. Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII verwendet. +++ Mehr Durchleuchtet als Durchlaucht - Röntgen für die meisten Teilnehmer der Sicherheitskonferenz +++ Wie der Wiesbadener Röntgenscanner-Hersteller Smith Detection heute in einer Pressemeldung mitteilt, werden nur wenige Teilnehmer mit ihrer jeweiligen persönlichen Personenschutz-Entourage zur übermorgen beginnenden Münchener Sicherheitskonferenz (15. bis 17. Februar ) ohne umfangreiche Kontrollen durch die berühmten Drehtüren gelassen. Es handelt sich bei diesen "Super Vips" um die wenigen Staatschefinnen und -chefs. Alle anderen der ingesamt rund 450 Konferenz-Gäste plus Hunderte Medienvertreter, die den Bayerischen Hof betreten wollen, müssen zunächst durch temporär eingerichtete Sicherheitschleusen, in Form von mobilen Röntgenscannern und Metalldetektoren. In der Vergangenheit seien bei Kontrollen immer wieder Messer und Abwehrsprays gefunden worden - und von Jahr zu Jahr steige der Umfang der eingesetzten Systeme, heißt es weiter. In diesem Jahr werden insgesamt sechs Exemplare der Röntgenscanner eingesetzt, die auch in Davos, bei der Unterzeichung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags genutzt wurden, sowie regelmäßig bei Hauptversammlungen der DAX30-Konzerne im Betrieb sind.

+++ Queen Elizabeth-Preis für GPS-Erfinder +++ . Der mit einer Millionen britischer Pfund dotierte "Queen Elizabeth Prize" der britischen Königin Elizabeth II. für herausragende Ingenieursleistungen wird in diesem Jahr an Bradford Parkinson, James Spilker, Hugo Fruehauf und Richard Schwartz für die Entwicklung des ersten globalen, satelliten-basierte Ortungssystem (GPS) verliehen. <ü> +++ Facebook-Frauenhasser-Gruppe aufgeflogen +++ Mit der "Ligue du LOL" ist eine immerhin 10 Jahre ungestört agierende Cybermobbing-Gruppe aufgeflogen, die vor allem Frauen angriff. Die 2009 gegründete Gruppe bestand zu einem großen Teil aus männlichem Bildungsbürgern aus Paris, im Alter zwischen 30 und 40 Jahren, darunter. Journalisten, Werber und PR-Berater. Die Zeitung La Liberation berichtete jüngst als Erste darüber und wurde sogar in den eigenen Reihen fündig. Inzwischen meldeten auch andere Blätter mehrere ähnliche Gruppen, die zum Teil mit eigenen Redakteuren bestückt waren. Die Gruppenmitglieder sollen ihre Aktionen koordiniert und ihre Opfer zum Teil sexistisch und rassistisch verhöhnt haben, vorwiegend über soziale Medien wie Twitter. Opfer der Gruppen, vor allem Frauen, aber auch Homosexuelle, Diverse und Menschen mit einer anderen Hautfarbe als weiß, berichteten von schweren, langanhaltenden Folgen, inklusive Karrieknicks bis hin zum vollständigen sozialen Rückzuck. Als Grund ihrer konzertierten Aktionen nannte der Initator der Gruppe: "Spaß". Nach dem Bekanntwerden verloren allerdings einige der an den Cybermobbing-Gruppen beteiligten Spaßmacher nun ihren Job.

+++ Haushalt in Spanien abgelehnt, Neuwahlen werden wahrscheinlicher +++ Das spanische Parlament hat den Haushalt der Minderheitregierung von Ministerpräsident Sanchez abgelehnt. Damit werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Sanchez hatte sich stets um eine Einigung mit Katalonien bemüht und war bei der Abstimmung über den Haushalt auf die Stimmen der im Parlament vertretenen kalalanischen Parteien ERC und PDeCAT (Vorgängerpartei: CDC) angewiesen, die ihm diese nun neben den Konservativen und Liberalen ebenfalls versagten (Abstimmung. 191 zu 158 von 350 Stimmen gegen den Haushalt).

~Kommentar: Während Puigdemont ausgerechnet beim "Cinema for Peace-Festival" in Berlin unangemessen Hof hält, als wäre er selbst der König von Spanien, seine Partei-Kollegen, auch wegen seiner falschen Entscheidungen als damaliger Ministerpräsident Kataloniens, vor Gericht sitzen, blockieren die katalanischen Parteien, als wäre das alles immer noch nicht genug, schließlich auch noch sämtliche Kompromisse mit der aktuellen Regierung, die sich deutlich gesprächsbereiter gegenüber Katalonien zeigte als die Vorgänger-Regierung. Die separatistischen Parteien Kataloniens demonstrieren mit ihrer Blockade einmal mehr, dass sie politisch nichts mitzuteilen haben, außer stur an den Versprechungen ihres abgesetzten Präsidenten zu hängen. ~

+++ Nachtrag: Spanische Regisseure geben Cinema for Peace-Preis zurück +++. Die Regisseure Alvaro Longoria und Gerardo Olivares kündigten an, den Filmpreis, den sie für die Dokumentation "Dos Catalunas" erhalten hatten, zurückzugeben. Laut übereinstimmenden Medienberichten, sagten sie, erst kurz vor der Verleihung davon erfahren zu haben, der Preis der Stiftung "Cinema for Peace" werde ihnen von dem ehemaligen Seperatistenführer Puigdemont überreicht. Olivares fehlte gleich ganz, Longoria nahm den Preis zwar entgegen, zeigte sich dennoch schockiert. Die Regisseure erklärten, dass sie sich manipuliert fühlten und insbesondere mit der propagandistischen Rede Puigdemonts, die eine Laudatio sein sollte, genau das verletzt worden sei, was ihnen bei ihrerm Film so wichtig gewesen sei: Neutralität. Sie müssen den Preis daher aus ethischen Gründen zurückgeben. +++
Quellen: bmwi.de, usembassy.gov, dihk.de, bundestag.de, europa.eu, smithsdetection.com, qeprize.org, liberation.fr, congreso.es
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2019-02-10 ... +++ Kurzmeldungen +++ Bundeskartellamt vs. Facebook +++ Das Bundeskartellamt teilte am Donnerstag, 7. Februar, mit, es hat die Zusammenführung von Nutzerdaten - ohne die Erteilung einer freiwlligen Einwilligung der Nutzer - untersagt. Der US-Konzern hat nun ein Jahr Zeit, um die Vorgabe umzusetzen. Darüber hinaus stellte die Behörde eine marktbeherrschende Stellung von Facebook auf dem Markt für sogenannte "Soziale Netzwerke" fest. Das Unternehmen Facebook kündigte darauf an, gegen die Entscheidung vor Gericht zu ziehen.

+++ Bundeskanzlerin nicht mehr auf Facebook (zu sehen) +++ . Fast unbemerkt, hat Bundeskanzlerin Merkel ihre Ankündigung von Anfang Februar wahr gemacht und sich von ihrer von der CDU>-Bundesgeschäftsstelle betriebenen Facebook-Seite verabschiedet. Als Grund nannte die Bundeskanzlerin die Abgabe des CDU-Vorsitzes. Wie es heißt, wurde auf Empfehlung von Facebook die Kanzlerinnen-Seite jedoch nicht ganz gelöscht, sondern auf den Status "nicht öffentlich" gesetzt. Ihren Instagram-Account will die Kanzlerin behalten, der genauso, wie die Seite der Bundesregierung täglich vom Bundespresseamt gepflegt wird.

+++ Google schließt Google+ +++ Google hat mit der sukzessiven Umsetzung seines im Oktober 2018 angekündigten Abschieds vom eigenen sozialen Netzwerk Google+ für private Nutzer angefangen, die im Sommer 2019 abgeschlossen sein soll. Nutzer sollten deshalb damit beginnen, ihre Dateien in Form von Texten und Bildern zu sichern. 2018 hatte die Muttergesellschaft von Google, der US-Konzern Alphabet inc. ein enormes Datenleck öffentlich gemacht, das bereits im März 2018 entdeckt worden sein soll. Gleichzeitig bemerkte der Konzern in der Ankündigung des Shutdowns selbstkritisch, dass der Plan, mit dem seit 2011 eingeführten Google+ ein ernsthafter Konkurrent für Facebook zu werden, nicht aufgegangen sei.

+++ Sotheby's beim Zoll +++ Wie das Haupt-Zollamt in Gießen am Mittwoch (6. Februar) mitteilte, hat die Auktions-Plattform des Zolls - zoll-auktion.de - nach 17 Jahrens ihres Bestehens im Jahr 2018 erstmals die Eine-Milliarde-Umsatzmarke geknackt - mit rund 600.000 Auktionen (1.900 töglich) von inzwischen insgesamt 4.855 Behörden. Mit den Erlösen werden im Sinne des Vollstreckungsauftrags zunächst die Interessen der Gläubiger befriedigt. Allein im vergangenen Jahr 2018 wurden auf der seit 2002 vom Hauptzollamt, Dienstelle Bad Hersfeld, betriebenden Plattform mit gepfändeten, beschlagnahmten und ausgesonderten Artikeln von Bund, Ländern und Gemeinden 83,6 Millionen Euro umgesetzt. Der Erlös für die öffentlichen Kassen erreichte 2018 mit 30 Millionen Euro ebenfalls einen neuen Rekordstand.

+++ Reise-Trend: Senioren unterwegs +++. Laut der am Mittwoch (6. Februar) vorgestellten Tourismusanalyse der Stiftung für Zukunftsfragen war 2018 ein Reiserekordjahr - mit + 4 Prozent waren fast zwei Drittel (62 Prozent) der Deutschen 2018 unterwegs. Eine besondere Wachstumsgruppe sind darunter die über 55-Jährigen und inbesondere die 65- bis 74-Jährigen, die in immer größerer Zahl das touristische Bild in Hotels, Innnenstädten und an Stränden prägen. Die beliebtesten Reiseziele innerhalb Deutschlands waren Mecklenburg-Vorpommern, gefolgt von Bayern, Niedesachsen und Schleswig-Holstein. Mit 54 Prozent urlaubten mehr als die Hälfte der Deutschen in Europa, ganz vorn bei den Reiszielen: Spanien und Italien, mit Abstand gefolgt von Österreich, der Türkei, Skandinavien und Griechenland. Die meisten Urlaubstage 2018 verbrachten die Deutschen allerdings in der Türkei (14,5 Tage), in Frankreich (13,8 Tage), in Skandinavien (13,6 Tage) und in Kroatien (13,4 Tage). Insgesamt lag die Reisedauer 2018 mit 12,7 Tagen etwas unter der im Vorjahr mit 13 Tagen. Bei den Fernreisen lagen Norddamerika und Asien vorn. Jeder Fünfte plant bereits 2019 zu verreisen, davon 21 Prozent innerhalb Deutschlands, 33 Prozent in Europa und 11 Prozent denken an Fernreisen, 34 Prozent sind noch unentschlossen und 17 Prozent werden nicht verreisen.

+++ Tomi Ungerer verstorben +++ Der so talentierte wie vielseitige, französische Grafiker, Autor und Illustrator Tomi Ungerer verstarb am Samstag an seinem zweiten Wohnsitz in Irland im Alter von 87 Jahren. Ungerer, u.a. für seine Kinderbücher (u.a. "Die Drei Räuber") berühmt geworden, setzte sein Motto "Erwarte das Unerwartete" Zeit seines Lebens konsequent um und erfreute sich dementsprechend neben unzähligen Fans und Freunden auch eines treuen Feindeskreises auf der ganzen Welt.

+++ Jörg Schönbohm verstorben +++ Bereits am Donnerstag (7. Januar) ist der ehemalige General, CDU-Politiker und langjährige Innenminister Brandenburgs Jörg Schönbohm im Alter von 81 Jahren verstorben. Als "General der Einheit" löste er nach der Wiedervereinigung die Nationale Volksarmee (NVA) der ehemaligen DDR auf und intergrierte die verbliebenen Soldaten in die Bundeswehr. Anschließend ging er in die Politik. Bundestagspräsident Schäuble würdigte den Parteilkollegen u.a. als streitbaren Politiker, der in seinen unterschiedlichen Ämtern gleichwohl zeitlebens ein "Diener unseres Staates" war. +++
Quellen: bundeskartellamt.de, bundeskanzlerin.de, blog.google, zoll.de, zoll-auktion.de, stiftungsfuerzukunftsfragen.de, tomiungerer.com
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2019-02-07 ... Vor 100 Jahren - Start für die Demokratie in Deutschland. Die gesamte Staatsspitze der Bundesrepublik Deutschland, u.a. Bundespräsident Steinmeier, Bundeskanzlerin Merkel, Bundestagspräsident Schäuble und Bundesratspräsident Günther versammelte sich am Mittwoch, 6. Februar 2019, zum Festakt in Weimar, anlässlich des 100. Jubiläums der ersten Nationversammlung und der ebenso ersten parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Die Erinnerung an die erste, demokratische Regierung hierzulande, die mit viele Neuerungen, u.a. der schwarz-rot-goldenen Flagge, Menschen- und Meinungsrechten, das Wahlrecht für Frauen, an den Start ging, lieferte mit der ebenfalls ersten, demokratischen Verfassung auch den Vorläufer des heutigen Grundgesetzes - und beinhaltete damit wiederrum erstmals die Volkssouvärenität in Deutschland. Die Erinnerung an die Errungenschaften der ersten Republik sollte, so hieß es in vielen Reden, wachgehalten und weitergetragen werden, die eine bisher kritischere Betrachtung der Weimarer Republik, die im Nationalsozialismus endete, inzwischen abgelöst hat. Umrahmt wurde der Festakt von Veranstaltungen mit Jugendlichen, über die sich besonders Kanzlerin Merkel erfreut zeigte, die gleichwohl mahnte, der Kampf für die Demokratie müsse in jeder Generation immer wieder aufs Neue geführt werden.

Bundesumweltministerin hat einen digitalen Vogel Bundesumweltministerin Schulze und weitere Mitarbeiter im Bundesumweltministerium halten in ihrem Büro einen digitalen Vogel, namens "Piaf", der als Raumklima-Assistent neben der Zimmer-Temperatur auch den C02-Wert und die relative Luftfeuchte misst. Sinkt die Luftqualität, atmet der Vogel schneller, bekommt eine rote Kehle, sendet ein Signal aus und schlägt damit aktives Lüften vor, das sogar Heizkosten spart - bevor der "Spatz" bei verbesserter Luftqualität wieder zwitschern kann. Die "Vogel"-Designerin Dr. Christina Zimmer ließ sich bei der Gestaltung von den Kanarienvögeln der Bergleute inspirieren. Der Vogel soll auch die bisher bei vielen Konzepten der Gebäudeautomation vernachlässigten Potenziale einer nutzer-zentrierten Betriebsführung verdeutlichen, ohne die eine hohe Energieeffinzienz nicht zu haben sei. Diese Potenziale werden derzeit vom Wuppertal Insitut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH und der EZB Business School in einem Projekt untersucht, in dessen Rahmen u.a. auch "Piaf" entstand.

Dreiviertel aller Hochschulleitungen männlich - keine einzige aus Ostdeutschland. Wie aus einer aktuellen Studie von Isabel Roessler vom Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) gGmbH anhand einer Auswertung von Lebensläufen der aktuellen Unversitätspräsidenten und -rektoren hervorgeht, ist die typische Hochschulleitung im Durchschnitt: männlich, deutsch und 59 Jahre alt. Mit 30,9 Prozent stammt fast jede dritte Hochschulleitung aus Nordrhein-Westfalen und keine einzige aus einem ostdeutschen Bundesland .
94 Prozent der Uni-Leitungen kommen aus Deutschland, nur 4 Universitätsleitungen stammen aus dem Ausland. In der Ausbildung liegt liegt Mainz zunächst vorn, gefolgt von Göttingen. Werden Uni-Wechsel mit eingerechnet, ist indes München am häufigsten in den Lebensläufen zu finden. Dreiviertel aller Universitäten werden zur Zeit von Männern geleitet, wobei sich jede vierte Universitätspräsidentin oder -rektorin erst seit 2018 im Amt befindet. Neben Juristen, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlern, Mathematikern, Naturwissenschaftlern und Geisteswissenschaftlern leiten inzwischen auch einige Sportwissenschaftler und ehemalige Lehramtsstudenten deutsche Hochschulen. Die Mehrheit der Hochschulleitungen hat einen längeren Auslandsaufenthalt im Lebenslauf, vorwiegend in den USA. Die Daten, mit Stand Dezember 2018, kommen aus allen 81 öffentlich-rechtlichen Hochschulen, ausgenommen Pädagogische Hochschulen und Kunstuniversitäten. Ab Herbst 2019 werden die vorliegenden Daten um Führungskräfte in Fachhhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften ergänzt.

Schalke in Schwarz - Rudi Assauer ist tot. Schalke ohne Rudi Assauer = undenkbar. Der Club huldigte seinem Manager, Charakterkopf und Macher dementsprechend standesgemäß in Schwarz. Asssauer hat das Stadion gebaut, Assauer, hat alle Tiefpunkte und dann den Aufstieg der Königsblauen mitgemacht - und immer Glanz in die Arena auf Schalke getragen, von dem niemand wusste, wie er das machte. 2012 erkrankte er an Alzheimer und nahm Schritt für Schritt Abschied aus der Öffentlichkeit, die ihn liebte, gerade weil er einen eckigen und kantigen, eigenen Kopf hatte. Wie es der Zufall wollte, stand Schalke 0.4 ausgerechnet am Todestag Rudi Assauers, am Mittwochabend des 6. .Februars, gegen Düsseldorf im DFB-Pokal auf dem Platz. Das Stadion voll, the Audience und die Spieler beider Mannschaften komplett in Schwarz, das Konterfei Assauers über allem. Ein echter Jeck könnte sagen: Das war kein Zufall - die herunterhängenden Köpfe nicht nur der Schalker während der Schweigeminute wurden in ein 4:1 vewandelt. Schalke ist weiter im Pokal. Assauer kann zaubern. Das passte nicht allen - aber vielen.
Quellen: weimar.de, bundesregierung.de, bundespraesident.de, bundekanzlerin.de, bundestag.de, bundesrat.de, wupperinst.org, che.de, schalke04.de
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2019-02-06 ... EU-Kommission schickt Alstom-Siemens-Fusion aufs Abstellgleis. Die EU-Kommission, bzw. das EU-Kartellamt, hat die von der deutschen Siemens (ICE) und dem französischen TGV-Bauer Alstom geplante Fusion zur Produktion eines "Airbus für die Schiene" heute Vormittag wegen Wettbewerbsbeschränkung untersagt. Die von beiden Konzernen vorgeschlagenen Zugeständnisse hätten den Behörden nicht ausgereicht, der Zusammenschluss der beiden "Champions im Schienenverkehrssektor" hätte zu höheren Preisen bei Signalanlagen, für kommende Hochgeschwindigkeitszüge, für die nationalen Bahnbetreiber und damit auch für die Verbraucher geführt, sagte die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager heute in Brüssel. Siemens und Alstom hatten die Fusion vor allem mit der außereuropäischen Konkurrenz durch stark wachsende Großkonzerne begründet, die in Europa aktuell zwar noch keine Rolle spielten, jedoch gezielt auf die internationalen Märkte drängten. Bundeswirtschaftsminister Altmaier hatte am Dienstag (05.02.) bei der Vorstellung der "Nationalen Industriestrategie 2030" für Deutschland genau das Gegenteil der heutigen Entscheidung geäußert, nämlich die aktive Unterstützung für die Entwicklung europäischer Großkonzerne und damit mehr Fusionen innerhalb Europas angekündigt, damit Europa international, vor allem mit den USA und China, mithalten könne. Die Einschätzungen zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission fallen dementsprechend differenziert aus. Mehr dazu demnächst auf diesem Sender.
Quellen: ec.europa.eu, bmwi.de
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2019-02-05 ... +++ Kurzmeldungen +++ Die Bedeutung des INF-Vertrags +++ . Das Leibniz-Institut Hessische Friedens- und Konfliktforschung veröffentlichte ein Video-Interview mit ihrem ehemaligen Leiter und Experten für Rüstungskontrolle Prof. em. Harald Müller zum Thema, hsfk.de: Warum der INF-Vertrag so wichtig ist.

+++ Jahr des Erdschweins +++ . Heute wird in China und anderen Ländern Asiens der Beginn des Erd-Schwein-Jahres gefeiert. Das vorangegangene Erdschwein-Jahr war 1959. Laut chinesischer Astrologie ist das Schwein ehrlich, verständnisvoll, ausdauernd, verlässlich, treu, gut organisiert und gesellig. Allerdings kursiert nicht nur in der chinesischen Astrologie der Satz: "Das Schwein wird geschlachtet, wenn es am fettesten ist". Kalorien reduzieren oder anderen Ballast in jeder Form abwerfen, wäre laut Mondjahr 2019 vielleicht schon im eigenen Interesse gar nicht so verkehrt.

+++ Germania insolvent +++ . Die Fluggesellschaft Germania und zwei Schwesterunternehmen stellte am Montag, 04.02, stellte beim Amtsgericht Berlin einen Insolvenzantrag un der Flugbetrieb eingestellt. Im Januar hatte die Fluglinie noch erfolgreiche erfolgreiche Verhandlungen zur Abdeckung ihres Liquiditätsbedarfs sowie gute Zahlen über dem Vorjahrswert bei Buchungen gemeldet. Die Schweizer Germania Flug AG als eigenständige Schweizer Fluggesellschaft ist nicht betroffen und teilte mit, ihren Flugbetrieb planmäßig weiterzuführen, inklusive laufendem Winterflugplan und kommenden Sommerflugplan. +++
Quellen: hsfk.de, yourchinesastrology.com, oai.de, flygermania.com
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2019-02-04 ... +++ Kurzmeldungen +++ Pats gewinnen Super-Bowl +++ . Den 53. Superbowl in Atlanta, Texas entschieden die New England Patriots mit 13 : 03 gegen die Los Angeles Rams beim 53. Super Bowl in Atlanta für sich. Quarterback Tom Brady holte damit seinen 6. Super Bowl. Wide Receiver Julian Edelmann, wurde in dem Football-Finale mit den historisch niedrigstens Punkten mit dem Titel des wertvollsten Spielers (Most Valuable Player = MVP) geehrt. Diskussionen gab es bereits vor dem Finale, u.a. demonstrierten erboste Fans in New Orleans, weil im Vorfinale gegen die Rams ein für alle - bis auf die Linienrichter - gut sichtbares Foul nicht anerkannt wurde. Am Ende wurde der verdiente Sieger jedoch gefeiert.

+++ Amerikaner und Russen kündigen INF-Vertrag +++ Wie zuvor bereits US-Präsident Trump, am 1. Februar 2009, kündigte einen Tag später auch Russlands Präsident Putin denINF-Vertrags zwischen beiden Großmächten über nukleare Mittelstreckenwaffensysteme mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern auf. Der seinerzeit von Ronald Reagan und Michael Gorbatschow unterzeichnete Vertrag, der Kurz- und Mittelstreckenraktekten und Marschflugkörper umfasst, verbot mit dessen Inkrafttreten am 1. Juni 1988 die Produktion, den Besitz und Tests solcher Waffensysteme ohne Zeitbegrenzung mit anschließenden Kontrollen. Russland und die USA werfen sich seit Jahren gegenseitig jeweilige Vertragsverletzungen vor. In Europa wächst mit der beidseitigen Kündigung des INF-Vertrags, die im Juli 2019 in Kraft tritt, die Sorge um Frieden und Sicherheit, konkret u.a. um den dem INF-Vertrag 1991 folgenden START-Vertrag, der auch die Abrüstung von Atomwaffen, darunter die Verkleinerung von Atomwaffendepots in Europa, beinhaltet.

+++ Preisexplosion auf dem Bodenmarkt +++ Nach dem Immobilienmarkt drohen in Deutschland auch auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt deutliche Preissteigerungen. Das geht aus der Antwort (19/7363) der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (19/6703) der AfD-Fraktion hervor. Der Anstieg der Preise bereite inbesondereaktiven Landwirten erhebliche Probleme, heißt es darin. Neben innerlandwirtschaftlicher Konkurrenz und der Zunahme anderweiteriger Nutzung liegt die Ursache der steigenden Kaufpreise von landwirtschaftlichen Flächen in einem "erheblichen Interesse nichtlandwirtschaftlicher Investorten" als Folge der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank, heißt es weiter in der Antwort. Aktuell sind Eigentumsübergänge nach dem Grundstücksverkehrsgesetz noch nicht genehmigungspflichtig, die Bundesregierung empfiehlt den für das landwirtschafltiche Bodenrecht zuständigen Bundesländern jedoch, diese Regulierungslücke zu schließen. Im Koalitionsvertrag ist für die Novellierung des Bodenrechts die Unterstützung der Länder durch die Bundesregierung vorgesehen. +++
Quellen: nfl.com, whitehous.gov, government.ru, kremlin.ru, bundestag.de
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2019-02-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ . Gedenkstunde im Bundestag - Bewegende Worte +++ . In der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus am Donnerstagvormittag (31.01.) im Deutschen Bundestag hielt Saul Friedländer eine bewegende Rede und rief die Deutschen dazu auf ein Bollwerk gegen Anti-Semitismus zu sein.

+++ Guter Start für die deutsche Wirtschaft ins Jahr 2019 +++ Das Deutsche Inistitut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin stellte nach einem schwachen Schlussquartal 2018 (u.a. schwache Signale aus der Industrie) und abgesehen von ein paar Sonderfaktoren, die das Konjunktur-Barometer zunächst von 99 auf 95 Punkte absinken ließ, einen soliden Start ins neue Wirtschaftsjahr fest. Bisherige Hemmfaktoren seien weggefallen, so dass Produktionsausfälle nachgeholt werden können und die Auftragsbestände, inklusive aus dem Ausland, befinden sich laut DIW derzeit auf Rekordniveau, so dass im 1. Quartal 2019 bereits von einem Wachstum von 0,5 Punkten ausgegangen werden kann.

+++ Frauen in Berlin und Brandenburg +++ . Als erstes Bundeland führte Brandenburg am Donnerstag (31.01.) mit Beschluss des Landtags ein Paritätsgesetz ein, das die paritätische Besetzung der Parlamente mit Frauen und Männern vorsieht. Am 24. Januar hatte das Abgeordnetenhaus in Berlin den internationalen Frauentag am 8. März als neuen gesetzlichen Feiertag der Hauptstadt bestimmt. Berlin hat damit aktuell 10 gesetzliche Feiertage wie auch 5 weitere Bundesländer. Die meisten Feiertage hat das Bundesland Bayern mit 13 arbeitsfreien Tagen. Der 13. Feiertag "Maria Himmelfahrt" wird in der Mehrzahl der katholischen Gemeinden in Bayern (aktuell: 1704) begangen und einen 14. gibt es nur in Augsburg.

+++ Organspende: Bei unzureichender Aufklärung Schadensersatz möglich +++ In einer Entscheidung vom Dienstag (VI ZR 495/16 und VI ZR 218/17) urteilte der Bundesgerichthof (BGH), dass Lebendorganspender (u.a. häufig Nierenspenden) im Fall einer unzureichenden Aufklärung - die das Transplanttaionsgesetz vorschreibt - über mögliche gesundheitliche Risiken einer Organspende Schadensersatz einklagen können.

+++ Zeitungs-Netzwerk sucht Whistleblower in der Tech-Branche +++. Die Zeit sucht im Verbund der US-Stiftung Signals Network gemeinsam mit den Zeitungen El Mundo, Mediapart, Republik, The Daily Telegraph und The Intercept Whistleblower mit Ein- und Durchblick in Technologieunternehmen zu Themen, die von öffentlichem Interesse sind, weitere Informationen, Zeit: Appell an potenzielle Whistleblower. +++
Quellen: bundestag.de, diw.de, landtag.brandenburg.de, berlin.de, bundesgerichtshof.de,zeit.de
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