2013 European Year of Citizens

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im August 2013. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - August 2013

+++ Deutschland: Arbeitsmarkt im August +++ . Im Zuge der Sommerpause sei die Arbeitslosigkeit im August angestiegen, dennoch entwickele sich der deutsche Arbeitsmarkt stabil, kommentierte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-J. Weise die neuesten Arbeitsmarktzahlen, die am Donnerstag in Nürnberg vorgestellt wurden. Demnach stieg die Arbeitslosenzahl im August 2013 um +32.000 auf 2,946 Millionen, im Vorjahresvergleich ein Anstieg um +41.000. Die Arbeitslosenquote blieb gegenüber dem Vormonat Juli unverändert bei 6,8 Prozent. Nach einer Meldung des Statisischen Bundesamtes waren im Juli 2013 insgesamt 41,8 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig, ein Anstieg von +220.000 oder +0,5 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Juli 2012.

+++ 177 Millionen Euro Subventionen für deutsche Autohersteller +++ . Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervorging, erhielten deutsche Automobilhersteller zwischen 2010 und 2012 rund 177 Millionen Euro. Die Gelder für Volkswagen, Porsche, Audi, BMW und Daimler wurden u.a. aus dem Haushalten der Ministerien für Bildung und Forschung, für Wirschaft und Technologie, für Verkehr, Bau und Stadtenwicklung sowie für Umwelt bestritten, vorwiegend in Form von Zuschüssen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben.

+++ Immer mehr Frauen promovieren +++ . Eine Erhebung des Statistischen Bundesamtes im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zeigt, dass sich der Anteil der Hochqualifizierten in Deutschland von 10,5 Prozent im Jahr 2001 auf 13,2 Prozent im Jahr 2011 erhöht habe. Der Anteil der Frauen an den Promotionen stieg bei den unter 45-Jährigen dabei auf 41 Prozent und fiel damit fast doppelt so hoch aus wie der Frauanteil bei den über 55-Jährigen von 22 Prozent. 2011 waren insgesamt 752.000 Personen promoviert, 52 Prozent davon stammten aus Nichtakademikerfamilien. Bei den unter 45-Jährigen zeigte sich auch in den MINT-Fächergruppen eine Steigerung des Frauenanteils der Promovierten auf 27 Prozent, bisher hatte dieser in allen Altergruppen bei nur 22 Prozent gelegen. Allerdings seien, so das Bildungsministerium, immer noch zu wenige Frauen in Forschung und Entwicklung tätig - 2011 war lediglich ein Viertel der Promovierten Frauen.

+++ Armutsgefährdung unterschiedlich hoch +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, war die Armutsgefährdung in Ostdeutschland im Jahr 2012 mit 19,7 Proeznt nach wie vor deutlich höher als im alten Bundesgebiet mit 14,0 Prozent, auch wenn sich die Armutsquoten in den vergangenen Jahren angenähert hatten. Grundlage sind Daten des Mikrozenzus aus dem Jahr 2005. Am geringsten fiel die Armutsgefährdung in Bayern, 11,2 Prozent und Baden-Württemberg, 11,1 Prozent aus, am höchsten in Bremen, 23 1 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern, 22,9 Prozent. Im Vergleich zwischen 2005 und 2012 sank das Armutsrisiko am stärksten in Thüringen und Sachsen-Anhalt, am stärksten gestiegen ist dieses in Nordrhein-Westfalen und Berlin. Unter den Großstädten war das Armutsrisiko am geringsten in München und Stuttgar, am höchsten in Dortmund, Leipzig und Duisburg. +++
Quellen: parliament.uk, arbeitsagentur.de, bundestag.de, bmbf.de, destatis.de
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2013-08-29 ... Deutschland: Konsolidierungsstillstand - Gesamtverschuldung bei fast 6 Billionen Euro. Bereits Ende Juli veröffentlichte die Stiftung Marktwirtschaft gemeinsam mit dem Forschungszentraum Generationenverträge eine aktuelle Berechnung, laut der die Konsolidierung des Bundeshaushaltshalts stagniere. Inzwischen habe sich eine Nachhaltigkeitslücke der öffentlichen Haushalte von 226 Prozent des BIP oder 5,9 Billionen Euro aufgetan. Die aktuelle Bundesregierung habe dabei die Chance verpasst, die Gesamtschuldenlast des Haushalts auf unter 200 Prozent zu senken, was durch die Einnahmeseite "möglich gewesen wäre", sondern kostspielige Geschenke in Form von Rentenbeitragssenkung, Betreuungsgeld, Abschaffung der Praxisgebühr und die Pflegereform verteilt. Mit Bezug zur Bundestagswahl kritisierte die Stiftung eine sehr wahrscheinliche Forsetzung dieser "problematischen Politik" zu Lasten künftiger Generationen und damit die Wahlprogramme sämtlicher Parteien. Müssten auch die in der Gesamtverschuldung enthaltenen, aber durch das aktuelle Steuer- und Abgabenniveau nicht gedeckten staatliche Leistungsversprechen beglichen werden, müsste jeder heute in Deutschland lebende Bürger demnach zusätzlich zu seinen Steuer- und Sozialabgaben bis zu seinem Lebensende 270 Euro im Monat an den Staat abführen.
Quellen: stiftung-marktwirtschaft.de, fiwi1.uni-freiburg.de
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2013-08-27 ... Bevölkerung wächst mit Zuwanderung. Am Jahresende 2012 lebten in der Bundesrepublikt Deutschland 80,5 Millionen Einwohner, das waren + 196.000 oder +0,2 Prozent mehr Personen als im vorjahr. Die Zahl ergibt sich aus den Geburten und Sterbefällen sowie aus den Zu- und Fortzügen. Wie in den Jahren zuvor gab es auch 2012 deutlich weniger Geburten als Sterbefälle. Allein die Zuwanderung konnte für den Anstieg der Bevölkerung sorgen. Die Bevölkerungszahl entwickelte sich jedoch regional sehr unterschiedlich, in 9 Bundesländern wuchs die Bevölkerung, in 6 schrumpfte diese. Die Einwohnergewinner: Bayern + 76.000, Baden-Württemberg +57.000, Berlin +49.00, Hessen +23.000, Hamburg +16.000, Nordrhein-Westfalen +9.000, Niedersachsen +5.000, Schleswig-Holstein +4.000 und Bremen +3.000. In den neuen Bundesländern und im Saarland sank die Einwohnerzahl: Sachsen-Anhalt -17.000, Thüringen -11.000, Mecklenburg-Vorpommern -7.000, Sachsen, Brandenburg und das Saarland fast gleichauf mit rund -4.000. Ingesamt verloren die neuen Bundesländer ohne Ost-Berlin rund -43.000 Einwohner, die alten Bundesländer gewannen 189.000 hinzu.
Quellen: destatis.de
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2013-08-25 ... +++ Kurzmeldungen +++ Microsoft: Steve Ballmer will abtreten +++ . Nach 13 Jahren an der Konzernspitze kündigte Steve Ballmer am Freitag seinen Rücktritt innerhalb der nächsten zwölf Monate an. Ballmer wird das Unternehmen noch so lange leiten, bis ein neuer CEO gefunden worden ist. Weitere Informationen, Pressemitteilung, Englisch: Microsoft CEO Steve Ballmer to retire within 12 months. +++ NSA-Affäre: Gelauscht wird überall und entgegen gültiger Abkommen +++ . Laut Medienberichten wird die Affäre um die Abhöraktionen des US-Dienstes National Security Agency immer unappetitlicher, auch die Zentrale der Vereinten Nationen (UNO) soll abgehört worden sein, dabei besteht ein gültiges Abkommen, das verdeckte Aktionen gegenüber der UNO untersage.

+++ Regierungskommission legt Bericht zur Antiterror-Gesetzen vor +++. Die eingesetzte Regierungskommission zur Überprüfung der Sicherheitsarchitektur in Deutsschland nach dem 11. September 2001 wird am kommenden Mittwoch, 28. August, ihren Abschlussbericht vorstellen. Wie vorab bekannt wurde, empfiehlt die Kommission u.a. die Einschränkung diverser Maßnahmen sowie eine verbesserte parlamentarische Kontrolle der Behörden. Weitere Informationen, Ankündigung, BMJ: Abschlussbericht zur Sicherheitsgesetzgebung wird vorgestellt - veralteter Link. +++ Grippeimpfung könnte vor Herzinfarkt schützen +++ . Laut einer neuen australischen Studie könnte neben chronischen Belastungen wie Rauchen, Fettsucht und Bewegungsmangel u.a. eine Grippe ähnlich wie Stress, Erschöpfung oder zu fettes Essen zu den Auslösern (Triggern) eines akuten Herzinfarkts zählen. In der Studie war das Risiko für einen Herzfinfarkt für geimpfte Erwachsene deutlich geringer. +++
Quellen: microsoft.com, un.org, bmj.de, heart.bmj.com
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2013-08-22 ... +++ Kurzmeldungen +++ . NSU-Untersuchungsausschuss stellt seinen Abschlussbericht vor +++ . Nach eineinhalb Jahren Arbeit stellt der NSU-Untersuchungsausschuss heute seinen Abschlussbericht vor, u.a. habe es bei der Aufklärung der der NSU-Morde viele schwerwiegende Ermittlungsfehler gegeben. +++ Amnesty International und ROG fordern im Fall Bradley Manning Whistleblower-Gesetz +++ . Am Mittwoch ist der Wikileaks-Informant und frühere Miltitär Bradley Manning von einem Militärgericht zu 35 Jahren Haft veruteilt worden. Die Organisation Amnesty International forderte danach die Freilassung Mannings, Reporter ohne Grenzen (ROG) bezeichnete das Strafmaß als 2unverhältnismäßig hart", da von ähnlich gelagerten Fällen deutlich mildere Urteile vorliegen und forderte deshalb die Ausschöpfung aller Mittel für eine Strafmilderung. Beide und weitere Bürgerrechtsorganisationen fordern außerdem ein Gesetz zum Schutz von Whistleblowern, der Manning-Prozess sei laut ROG lediglich ein weiteres Indiz für die Überfälligkeit eines solchen.

+++ Gitgas-Einsatz in Syrien vermutet, UNO fordert umgehende Aufklärung +++ . UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zeigte sich am Mittwoch über Berichte über einen angeblichen Chemiewaffen-Einsatz in Syrien erschüttert, der in mehreren Vororten von Damaskus geschehen sein soll. Die Berichte sind bislang nicht bestätigt worden und schwer überprüfbar, u.a. da sich Gase schnell verflüchtigen. Da bereits UN-Experten für den Einsatz von Chemiewaffen vor Ort, in Syrien sind, verlangt die UNO den ungehinderten Zugang für diese zu sofortigen Untersuchungen.

+++ Deutschland: Industrieproduktion legt deutlich zu +++ . Wie der Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik in einer vorab-Schätzung des Markit-BME-Einkaufmanger-Index mitteilt, lag dieser im August 2013 mit 52 Punkten erstmals wieder deutlich über 50 Punkten. Eine wachsende Exportnachfrage nach Industrieerzeugnissen trieb den EMI im Vergleich zum Juli deutlich an, die Industrieproduktion kletterte mit 55,3 Zählern auf den höchsten Wert seit Juni 2011.

+++ Ohne Industrie keine Dienstleistungsgesellschaft +++ . Dass die Industrie zudem den Dienstleistungssektor befeuert, beschreibt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V.(DIW) in seiner jüngsten Studie: Ohne Industrie gäbe es keinen Wandel zur Dienstleistungsgesellschaft, so das Fazit. Allein im Jahr 2009 habe die Nachfrage nach industriellen Gütern indirekt eine Dienstleistungsproduktion von rund 365 Milliarden Euro ausgelöst, was einer Wertschöpfung von 205 Milliarden Euro sowie einer Beschäftigung von 3,8 Millionen Menschen entspräche. Die umgekehrten Impulse von den Dienstleistungen auf die Industrie fielen indes deutlich geringer aus. +++
Quellen: phoenix.de, bundestag.de, amnesty.org, reporter-ohne-grenzen.de, unric.org, un.org, bme.de, diw.de
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2013-08-19 ... Bundesrat will Datenhehlerei bestrafen. Der Bundesrat will mit einem neuen Gesetz gegen Datenhehlerei vorgehen und hat dazu einen Gesetzentwurf (17/14362) eingebracht. Damit soll der Handel mit rechtswidrig erlangten Daten bekämpft werden, etwa illegal erlangte digitale Identitäten, ausgespähte Kreditkartendaten, Zugangsdaten zu Online-Banking, E-Mail-Diensten oder sozialen Netzwerken. Die Bundesregierung begrüßt in einer Stellungnahme die Initiative der Länderkammer, sieht jedoch Probleme, insbesondere beim Umgang der Finanzbehörden mit den so genannten "Steuer-CDs". Aktivitäten von Amtsträgern sollen jedoch nicht dem Straftatbestand der Datenhehlerei unterliegen, "wenn diese in Erfüllung gesetzlicher Pflichten handeln", u.a. in Besteuerungsverfahren, so der Bundesrat. Der Handel mit illegalen Daten sei bislang nur in Teilbereichen von Strafnormen erfasst, nehme in der letzten Jahren immer mehr zu, heißt es in dem Papier der Länderkammer, i.d.R. werde die Datenhehlerei aus finanziellen Gründen betrieben, aber es gäbe auch politische Motive mit zum Teil terroristischem Hintergrund oder mit dem Hintergrund der organisierten Kriminalität. Der Straftatbestand der Datenhehlerei könnte laut Bundesrat diese vorhandenen Gesetzeslücken beim Ausspähen und Abfangen von Daten aus Gründen der Bereicherung- oder Schädigungsabsicht schließen.
Quellen: bundestag.de
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2013-08-16 ... Ägypten versinkt in Gewalt - Reisewarnung für ganz Ägypten. Nach den jüngsten Gewaltexzessen zwischen Mursi-Anhängern und dem Militär sowie Anhängern der Übergangsregierung, dehnte das Auswärtige Amt heute seine Reisewarnung auf ganz Ägypten aus. Damit sind nun auch die Touristengebiete am Roten Meer betroffen. Die seit mehreren Wochenen anhaltenden Auseinandersetzungen fordern bis zu Stunde zahlreiche Tote und Verletzte, das Land zeigt sich tief gespalten, die aktuelle Lage unübersichtlich, es gäbe derzeit auch keine Anzeichen für irgendeine Verbesserung bzw. Beruhigung. Am Mittwoch hatte das ägyptische Militär Protest-Camps von Mursi-Anhängern gewältsam geräumt und den Ausnahmezustand sowie eine nächtliche Ausgangssperre für einen Monat verhängt. Vizepräsident Mohammed ElBaradai war daraufhin von seinem Posten zurückgetreten. Am Mittwochabend hatte die EU-Außenbeauftragte Asthon die Gewaltausbrüche in Kairo scharf verurteilt und alle Seiten dazu aufgefordert, sich gemeinsam für die Wiederherstellung demokratischer Strukturen einzusetzen, die allen politischen Kräften eine friedliche Teilhabe an der Zukunft Ägyptens ermögliche. Für den heutigen Freitag haben Mursi-Anhänger wieder zu Protesten aufgerufen, mit weiteren Gewaltausbrüchen muss gerechnet werden, von Reisen nach Ägypten wird abgeraten, von Reisen in Touristen-Regionen Oberägyptens wird dringend abgeraten. Wer bereits vor Ort ist, sollte sich "besonders umsichtig verhalten" und den Anordnungen der Sicherheitskräfte folgen.
Quellen: auswaertiges-amt.de, ec.europa.eu
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2013-08-15 ... +++ Kurzmeldungen Wirtschaftsleistung +++. BIP klettert um +0,7 Prozent. Wie das Bundesamt für Statistik am Mittwoch mitteilte, kletterte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal 2013 preis-, saison- und kalenderbereinigt um +0,7 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2013, in dem die deutsche Wirtschaft stagnierte, im 4. Quartal 2012 war das BIP noch um -0,5 Prozent gegenüber dem Vorquartal gesunken. Maßgeblich zur positiven Entwicklung im ersten Quartal 2013 beigetragen haben Impulse aus dem Inland, sowohl der Konsum privater als auch öffentlicher Haushalte ist deutlich gestiegen, zusätzlich erhöhten sich die Investitionen, auch als wetterbedingte Nachholeffekte nach einem ungewöhnlich langen und kalten Winter. Auch die Exporte stiegen etwas stärker als die Importe. Diese Wirtschaftsleistung wurde von 41,8 Millionen Erwerbstätigen im Inland erbracht. Ausführlichere Ergebnisse werden am 23. August veröffentlicht.

+++ BDI erwartet +0,5 Prozent +++ . Der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) erwartet für das laufende Jahr 2013 indes ein Wirschaftswachstum von ingesamt +0,5 Prozent und korrigiert seine Prognose vom Jahresanfang damit nach unten. Bislang seien die erwarteten Impulse, u.a. ein Exportzuwachs von +3,5 Prozent weitestgehend ausgeblieben, erklärte Hauptgeschäftsführer Marcus Kerber am Mittwoch in Berlin. Deutschland könne sich nicht von der globalen Wachstumsabschwächung abkoppeln, Sorge bereite auch die Investitionsquote: Wurden 1999 noch 20 Prozent des BIP investiert, waren es 2012 nur noch 17 Prozent. Der BDI hofft deshalb auf eine Investitionsoffensive in der nächsten Legislaturperiode, aus den Haushaltsüberschüssen finanziert, die laut Kerber endlich "investiv und nicht wieder konsumtiv" verwendet werden müssten.

+++ EU-BIP steigt um +0,3 Prozent +++ . Sowohl im Euroraum als auch in der EU ist laut einer Schnellschätzung im zweiten Quartal 2013 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenbüer dem Vorquartal um +0,3 Prozent gestiegen, allerdings im Jahresvergleich gesunken (Euroraum: -0,7 Prozent, EU: -0,2 Prozent(). Die Wachstumsraten im ersten Quartal 2013 hatten zwischen -0,3 und -0,1 Prozent gelegen. In den Vereinigten Staaten kletterte das BIP gegenüber dem Vorquartal um +0,4 Prozent (1. Quartal: +0,3 Prozent) sowie um +1,4 Prozent im Vorjahresvergleich. +++
Quellen: destatis.de, bdi.de, eurostat.ec.europa.eu
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2013-08-13 ... Diskriminierung in Kindergärten, Schulen, Hochschulen und am Arbeitsplatz "ganz normal". Laut dem zweiten Bericht der Anitdiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), der alle vier Jahre erstellt und dem Bundestag heute vorlegt wird, sind Diskriminierungen in Kindergärten, an Schulen, Hochschulen und am Arbeitsplatz weit verbreitet. Und diese setzen bereits früh ein: In den Kindertageseinrichtungen fehle es z.B. an Diversität beim Personal - an männlichem Personal, an Erziehern und Erzieherinnen mit Migrationshintergrund sowie mit Behinderungen und auch unterschiedlichen Alters. Dabei, so die ADS könne Diversität dazu beitragen, dass "eindimensionale Normalitätsvorstellungen", "stereotype Geschlechtsverhältnisse" sowie "diskriminierende Zuschreibungen" aufgebrochen werden, gerade Erzieher sollten diskriminierende Mechanismen aufdecken, thematisieren und dagegen vorgehen. Die Grundschulzeit wird gleich durch mehrere entscheidende, formalisierte und in das Rechtssystem eingebundene Phasen mit "erheblichen Diskriminierungspotential" geprägt, z.B. eine regide Selektionspraxis, die zu "starker Chancenungleichheit" führe, die sich in der Sekundarstufe I und II verdichte. Diskriminierungen in allen Bereichen haben Auswirkungen auf den Bildungserfolg, die Leistungsfähigkeit, den Zugang zum Arbeitsleben und die Motivation der Betroffenen. Als Konsequenz empfiehlt die Antidiskriminierungsstelle u.a. die Einrichtung von unabhängigen Beschwerdstellen an Schulen und Hochschulen, die eine niedrigschwellige, schnelle Hile anbieten könnten. In den Landesbildungsgesetzen sollte ein umfassender Dikriminierungschutz gesetzlich verankert werden. Für die Arbeitswelt wird u.a. die Einführung anonymisierter Bewerbungen empfohlen.

... Bahn-Verkehr und Mainz. Wegen anhaltender personeller Probleme mit dem Stellwerk am Hauptbahnhof Mainz trifft sich heute Minsterpräsidentin Dreyer (SPD) von Rheinland-Pfalz mit Vertretern der Bahn, Gewerkschaften und Politik zu Gesprächen in Mainz. Die personellen Engpässe am Stellwerk Mainz führten dazu, dass bis Ende August zahlreiche Züge ausfallen sowie nicht mehr in Mainz halten und den Bahnhof umfahren müssen. U.a. hält die ICE-Linie Wiesbaden-Dresden nicht mehr am Hauptbahnhof Mainz, sondern in Mainz-Bischofsheim. Laut Vorstand habe der Konzern längst gegengesteuert und seit drei Jahren Zehntausende neue Mitarbeiter eingestellt. Michael Ebling, Oberbürgermeister von Mainz kritisierte die Deutsche Bahn AG indes, ein Schreiben an den Bahn-Vorstandsvorsitzenden sei nur "dürftig" beanwortet worden, äußerte sich Ebling am Montag und setzt seine Hoffnung nun auf das heute bei der Ministerpräsidentin stattfindende Gespräch.
Quellen: antidiskriminierungsstelle.de, deutschebahn.com, mainz.de
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2013-08-09 ... EU-Bedingungen für "Made in Germany". Die EU-Kommission will die in den einzelnen Ländern zahllos vorhandenen Regeln für Herkunftsbezeichnungen für den EU-Raum vereinheitlichen und weist gleichzeitig Berichte über Einschränkungen des "Made in Germany"-Labels zurück. Im Februar wurden zur Neuregelung Vorschläge für ein Gesetzespaket vorgelegt. Das beinhaltet, dass für in der EU hergestellte Produkte als Ursprung entweder die EU oder ein EU-Mitgliedsstaat angegeben werden kann. Bei Letzterem soll das Land angegeben werden, in dem "die letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- und Verarbeitung" erfolgt.

... .Verschlüsselte E-Mail-Dienstleister schließen ihre Pforten. Die Äußerung auf der Webseite vom Donnerstag klingt drastisch: Er sehe sich "gezwungen" sich entweder an "Verbrechen gegen das amerikanische Volk" schuldig zu machen oder zehn Jahre lang harte Arbeit aufzugeben. Mit diesen Worten hat der Eigentümer des verschlüsselten E-Mail-Service Ladar Levison seinen Dienst Lavabit aufgegeben. Zum Schluss der Erklärung (s.u.) warnt Levison noch davor, bis der Kongress oder die Gerichtsbarkeit reagierten und für Rechts-Klarheit sorgten, private Daten einem Unternehmen anzuvertrauen, das direke Beziehungen zu den USA pflegten. Kurz darauf kündigte mit Silent Circle ein weiterer Anbieter an, seinen verschlüsselten E-Mail-Dienst Silent Mail ab nächste Woche nach und nach einzustellen und begründete sein Vorgehen ähnlich: Silent Mail würde eingestellt, weil man seine Kunden vorm Ausspähen schützen wolle. Die anderen Kommunikationsdienste des Unternehmens sollen weitergeführt werden. E-Mail-Dienste stellten dabei an und für sich schon immer ein Dilemma für den Anbieter von direkter, verschlüsselter Kommunikation dar, heißt es weiter auf der Unternehmenswebseite, weil die Standard-Protokolle im Internet nicht die gleiche Sicherheit böten, wie die Echt-Zeit-Kommmunkation: "E-Mail mit SMTP, POP3 und IMAP kann nicht sicher sein.".

... . Klimaanlagen-Kältemittel entflammt beim Kraftfahrt-Bundesamt. Der Autokonzern Mercedes-Benz dürfte sich bestätigt fühlen, das Kältemittel R1234yf in den Klimananlagen seiner Pkw nicht zu verwenden: Bei mehreren Tests des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in Flensburg mit R1234yf traten in einem Fall reproduzierbare Entflammungen und in zwei Fällen Fluorwasserstoffexpositionen auf, bei Vergleichstest mit dem alten Kältenmittel R123a traten diese Gefährdungsszenaren dagegen nicht auf. Einen Zwischenbericht über das Ergebnis der aktuellen Tests hat das KBA nun an die EU-Kommission übergeben, in dem mit Nachdruck weitere Untersuchungen zur Risikoeinschätzung von R1234yf empfohlen werden, ein Abschlussbericht folgt im Herbst.
Quellen: europa.eu, lavabit.com, silentcircle.com, kba.de
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2013-08-08 ... +++ Kurzmeldungen +++"Flaggschiffgenom": Moose haben mehr Gene als Menschen +++. Forscher aus Deutschland, Belgien und Japan haben entdeckt, dass Moose auf genetischer Ebene deutlich mehr Gene besitzen als Menschen. Das Laubmoos Physcomitrelle patens hat demnach 32.275 Gene, 10.000 mehr als die menschliche DNA. Dabei sind Moose Winzlinge mit einem einfachen Bauplan: keine Wurzeln, keine Blüten und keine Samen. Das Laubmoos wurde zum Flaggschiffgenom für die Grundlagenforschung erklärt. Übrigens, eine Banane hat ungefähr 14.000 Gene mehr als der Mensch.

+++ Die Doping-Vergangenheit Westdeutschlands +++ . Am Montag hat das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) den Abschlussbericht zu dem durch den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) initierten Forschungsbericht "Doping in Deutschland von 1950 bis heute aus historisch-soziologischer Sicht im Kontext ethischer Legitimation" auf seiner Webseite veröffentlicht, der bereits im Vorfeld für eine hitzige Debatte gesorgt hat. Kritisiert werden u.a. Verzögerungen bei der Veröffentlichung und dass es noch einen ausführlichere Lang-Bericht gäbe, der auch dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar vorgelegt worden war, der am 4. Juli abschließend keine Einwände zur Veröffentlichung enthaltener personenbezogener Daten hatte, da Datenschutz die Veröffentlichung von Forschungsergebnissen nicht verhindere. Der DOSB fordert, den vollständigen Bericht zu veröffentlichen und will eine Kommission zur Berurteilung einsetzen.

+++ Außenwirtschaftsverordnung novelliert +++ . Die Bundesregierung hat im Zuge der "Entschlackung" des Außenwirtschaftsgesetz am Montag die Novellierung Außenwirtschaftsverordnung (AWV) im Rahmen der Modernisierung des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) verkündet, die beide am 1. September 2013 in Kraft treteb, u.a. sollen Benachteiligungen deutscher Exporteure gegenüber europäischen Konkurrenten damit abgebaut werden. Weitere Informationen, BMWI: Außenwirtschaftsrecht. +++ Über eine Million Kontoabfragen 2012 +++ . Im Jahr 2012 sind durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ingesamt 1.047.999 Konten abgefragt wurden, aufgrund von 69.748 Auskunftsersuchen mit 114.364 Anfragen - ein Rückgang um -3.627 im Vorjahresvergleich, wie aus der Antwort (1714455) der Bundesregierugn auf eine kleine Anfrage der Fraktin Die Linken hervorging.

+++ Kaffeesteuer: eine Milliarde für die Bundeskasse +++ . Wie das Bundesamt für Statistik am Dienstag mitteilte, flossen im Jahr 2012 1,05 Milliarden Euro Kaffeesteuer in die Bundeskasse, konnten den Einnahmerekord mit 1,16 Milliarden Euro im Jahr 1994 damit jedoch nicht toppen. Der Kaffeekonsum ist relativ stabil, teilte die Behörde ferner mit. Auf Röstkaffee werden 2,19 Euro pro Kilogramm und auf löslichen Kaffee 4,78 Euro pro Kilogramm Kaffeesteuer fällig, außerdem wird die Einfuhr von "kaffeehaltigen Waren" gemäß ihrem Kaffeeanteil ebenfalls mit der Kaffeesteuer belastet. +++
Quellen: pr.uni-freiburg.de, bisp.de, bfdi.bund.de, bmwi.de, bundestag.de, destatis.de
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2013-08-07 ... +++ Kurzmeldungen +++Gustl Mollath ist frei, Wiederaufnahme des Verfahrens +++ . Für den seit sieben Jahren in der Psychatrie einsitzenden Gustav Mollath hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichtes Mündchen am Dienstag die Wiederaufnahme des Strafverfahrens beschlossen und damit die Entscheidung des Landgerichts Regensburgs vom 24 Juli 2013 aufgehoben, das die Wiederaufnahmeanträge von Staatsanwaltschaft und Verteidigung abgelehnt hatte. Als Rechtsfolge der Entscheidung in Nürnberg wurde Gustl Mollath mit sofortiger Wirkung freigelassen.

+++ US-Präsident Obama nimmt am G20-Treffen teil +++. Trotz seiner "Enttäuschung" über die Entscheidung der Regierung Russlands, dem früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden Asyl zu geben, bestätigte US-Präsident Barack Obama nun seine Reise zum G20-Gipfel nach St. Petersburg im September, äußerte sich aber nicht zu einem geplanten Vier-Augen-Gespräch mit Russland Präsident Wladimir Putin. Update: Das Weiße Haus hat ein Treffen mit Russlands Präsident abgesagt.

+++ Bundestagswahl: Insgesamt 34 Parteien stehen zur Wahl +++ . An der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 nehmen 34 Parteien teil, 30 davon mit Landeslisten.

+++ Ölpreis lässt Rohstoffpreis-Index klettern +++ . Der Rohstoffpreis-Index des Hamburgen Weltwirtscahfts-Instituts ist im Juli 2013 im Vergleich zum Vormonat Juni um +4,0 Prozent gestiegen, auf Euro-Basis um +4,9 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr um +5,1 Prozent (Euro: -1,3 Prozent). Maßgeblich hat dazu beigetragen haben vor allem die Rohölpreise, die im Juli 2013 im Vergleich zum Juni um durchschnittlich +5,6 Prozent, in Euro um +6,5 Prozent stark getiegen sind. Ohne Energie wäre der Rohstoffpreisindex im Juli gefallen. Industrierohstoffe blieben stabil. +++
Quellen: justiz.bayern.de, strate.net, whitehouse.gov, bundeswahlleiter.de, hwwi.org
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2013-08-05 ... Die Washington Post geht an ... Jeff Bezos. Amazon-Gründer Jeff Bezos hat die Zeitungssparte und damit auch die renommierte Washington Post (erschien 1877 zum ersten Mal) gekauft, teilte das Unternehmen Washington Post Company (WPO) heute mit, und zwar als Privatman, mit Amazon soll die Tageszeitung nichts zu tun haben, aber mit dem Technik- und Unternehmer-"Genie" Bezos, der dafür 250 Millionen US$ berappen muss. Bezos versicherte, dass sich nichts an den Werten der "Post" ändern und die Verantwortung den Lesern gegenüber forgesetzt werde. Katharine Weymoth wird Herausgeberin bleiben, auch die anderen Spitzen bleiben auf ihren Posten der Post. Die Washington Post Company soll aber ihren Namen ändern, welcher es sein wird, ist noch offen.
Quellen: washpostco.com
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2013-08-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. Berthold Beitz verstorben +++ . Im Alter von 99 Jahren ist der Industrielle und Unternehmer Berthold Beitz am Dienstag verstorben. Beitz war Generalbevollmächtigter des Krupp-Konzerns und zuletzt Vorsitzender der Krupp-Stiftung, prägte über Jahrzehnte sowohl den Konzern als auch die deutsche Industrie und Wirtschaft des 20. Jahrhunderts durch seine Persönlichkeit im Sinne des "moralischen Kapitalismus".

+++ Umstrittenes Leistungsschutzrecht tritt in Kraft +++ . Mit dem 1. August 2013 tritt das umstrittende Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Kraft, das Änderungen im Urheberrecht für immaterielle Güter beinhaltet und Verlagen das ausschließliche Recht einräumt, Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken im Internet zu veröffentlichen. Obwohl das Gesetz dahingehend geändert wurde, dass einzelne Wörter, "kleinste" Vorschautexte und Nachrichtenausschnitte, so genannte "Snippets" mit Link zum Originaltext weiter ohne den Erwerb einer Lizenz für diese erlaubt sein sollen, um das Grundrecht auf Information zu gewährleisten, sind die Auswirkungen des Gesetzes inbesondere für Suchmaschinen und Nachrichtenaggregatoren, die mit Snippets auf Presseerzeugnise verweisen, aber auch für die Urheber (Autoren, Journalisten) noch unklar.

+++ Verbraucherpreise im Juli +++ . Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen am Dienstag mitteilte, werden sich die Verbraucherpreise in Deutschland im Juli 2013 gegenüber Juli 2012 voraussichtlich um +1,9 Prozent erhöhen, gegenüber Vormonat Juni 2013 steigen diese um +0,5 Prozent. Dazu wird vor allem der Preisanstieg bei Nahrungsmitteln um +5,7 Prozent beitragen.

+++ Arbeitsmarkt im Juli +++ . Im Juli 2013 ist die Arbeitslosenzahl um +49.000 auf 2,914 Millionen gestiegen, im Jahresvergleich ein Anstieg um +38.000. Die Arbeitslosenquote stieg um +0,2 Prozent auf 6,8 Prozent.

+++ Manning-Prozess: ROG kritisiert Urteil +++ . Der frühere Militär und Wiki-Leaks-Informant Bradley Manning ist am Dienstag vor einem US-Militär-Gericht in mehreren Punkten schuldig gesprochen worden, allerdings ist er vom schwersten Vorwurf der Unterstützung des Feindes freigesprochen worden, das Strafmaß wird erst im August bekannt gegeben. Die Organisation Reporter Ohne Grenzen kritisiert die Verurteilung als Präsedenzfall für den Informantenschutz in den USA und prangerte darüber hinaus die Verfolgung von Journalisten in den USA an. Friedenspreise für Manning: Das International Peace Bureau mit Sitz in Genf, Schweiz hat Manning derweil den undotierten Sean MacBride Peace Prize in Abwesenheit des Preisträgers verliehen - und es ist wohl nicht die einzige Auszeichung.

+++ Globale Erwärmung hat Auswirkungen für die Tourismusbranche +++ . Laut einer neuen repräsenativen Studie, "Are German Tourists Environmental Chameleons?", der Universität Kassel wollen künftig mehr als ein Fünftel der deutschen Touristen Reiseziele mit Temperaturen ab 40 Grad meiden. Laut den Wirtschaftsforschern Prof. Dr. Andreas Ziegler und Claudia Schwirplies wird sich die Tourismusbranche, aber auch die Politik damit auf geänderte Reisegewohnheiten aufgrund höherer Temperaturen einstellen müssen, wobei die Bedürfnisse der Gruppe älterer Touristen eine zunehmende Rolle spielen. +++
Quellen: kruppstiftung.de, bundestag.de, leistungsschutzrecht.info, destatis.de, arbeitsagentur.de, statistik.arbeitsagentur.de, reporter-ohnegrenzen.de, uni-kassel.de
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Die News Juni 2013

Die News Mai 2013

Die News April 2013

Die News März 2013

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