2010 - Internationales Jahr der biologischen Vielfalt

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Dezember 2010. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Dezember 2010

+++ Konjunkturprognose: Wachstum 2011 - wachsende Risiken 2012 +++ . Nach einer neuen Konjunkturprognose der Hans-Böckler-Stiftung setzt sich die Erholung der deutschen Wirtschaft mit einem BIP-Wachstum von +2,5 Prozent im Jahr 2011 fort, nachdem 2010 das Wachsstum bei +3,7 Prozent liegt. Für 2012 rechnet die Stiftung indes mit einer Eintrübung: Aufgrund wachsender Risiken stehe die Konjunktur im Sommer 2011 am Scheideweg.

+++ Larry Kings letzter TV-Talk +++ . Nach 25 Jahren Dienst am CNN-Zuschauer gab US-Talkmaster-Legende Larry King am Donnerstag seine letzte TV-Vorstellung, Gäste waren u.a. der amtierende US-Präsident Barack Obama und US-Präsident a.D. Bill Clinton. Komplett in den Ruhestand wird King jedoch nicht wechseln, im Radio wird der 77-jährige Interview-Profi weiter zu hören sein.

+++ Wort des Jahres: Wutbürger +++ . Die Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache wählte Wutbürger zum Wort des Jahres 2010, das nach einer Presse-Mitteilung der Gesellschaft im laufenden Jahr von Zeitungen und Fernsehsendern verwendet wurde, um der Empörung in der Bevölkerung über Entscheidungen über ihren Kopf hinweg Ausdruck zu verleihen. Auf den zweiten Platz kam Stuttgart 21, gefolgt vom Sarrazin-Gen auf dem dritten Platz. +++
Quellen: european-council.europa.eu, europarl.europa.eu, ecb.int, larrykinglive.blogs.cnn.com, boeckler.de, gfds.de
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2010-12-14 ... +++ Kurzmeldungen +++Richard Holbrooke verstorben +++. An den Folgen einer Operation starb der US-Diplomat Richard Holbrooke im Alter von 69 Jahren. Er war als US-Sondergesandter einer der wichtigsten Berater für Afghanistan und Pakistan. Ebenfalls als US-Sondergesandter beendete Holbrooke 1995 mit dem Dayton-Abkommmen den Bosnien-Krieg.

+++ 45 Alpenpässe gesperrt +++ . Wie der Auto Club Europa e.V. (ACE) meldet, sind derzeit 45 von 200 Alpenpässe für den Verkehr gesperrt. Starker Schneefall könnte die Lage weiter verschärfen, die Mitnahme von Schneeketten sei bei Fahrten ins Hochgebirge empfehlenswert, so der ACE weiter. Schneebedeckte Autobahnen und eisglatte Straßen sorgten in der Nacht zum Dienstag auch im Flachland für querstehende Lkw mit vorwiegend Blechschäden, die am Dienstag den Verkehr, besonders in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen behinderten, auch Busse gerieten auf einigen Strecken im Norden ins Rutschen.

+++ Die Hälfte aller Lederimporte aus China +++. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag berichtet, stammten von Januar bis September 2010 Lederwaren und Lederbekleidung ausgenommen Schuhe - im Wert von 1,8 Milliarden Euro aus China. Das waren 49,7 Prozent der Lederwaren, 11 Prozent stammten aus Indien und 6,6 Prozent aus Italien. Im gleichen Zeitraum exportiere Deutschland Lederwaren und -bekleidung im Wrt von 923,2 Millionen Euro, Hauptabnehmer waren Österreich, Frankreich und die Schweiz. Die Lederwaren-Ausfuhren stiegen um +1,3 Prozent, die Einfuhren um +7,5 Prozent. +++
Quellen: nytimes.com, ace-online.de, polizei-nrw.de, weser-ems-bus.de, hamburg.de, destatis.de
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2010-12-09 ... Ganz oder gar nicht. Die Bundesregierung will die Regelungen zur Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung mit einem neuen Gesetzentwurf verschärfen, der am Mittwoch auf den Weg gebracht wurde. Demnach soll das Prinzip - wer Steuern hinterzieht, handelt unrecht. Wer sich besinnt, dem wird verziehen auch künftig gelten, jedoch nur noch dann Straffreiheit eintreten, wenn mit der Selbstanzeige alle in Frage kommenden Steuerarten vollständig und zutreffend nacherklärt werden. So soll der florierenden Praxis der "Teilselbstanzeigen" entgegengewirkt werden. Gleichzeitig wird es mit dem Gesetz Änderungen beim Tatbestand der Geldwäsche im Strafgesetzbuch geben. Weitere Informationen, Bundesfinanzministerium: Schärfere Regelungen für strafbefreiende Selbstanzeige.
~ Kommentar ~: Den meisten Bürgern, nämlich denjenigen, die noch nie in den Genuss von "Teilselbstanzeigen" gekommen sind, dürften durch die nun medienpräsente Gesetzesänderung vielleicht zum ersten Mal von deren Existenz erfahren haben. Fachleute meinen, die Gesetzesvorlage liefere jüngsten Urteilen lediglich die Grundlage hinterher. Wirklich neu kommt der Öffentlichkeit damit höchstens eine weitere uralte Nachlässigkeit von vielen vor, die eine erstaunlich robuste Langlebigkeit aufweisen.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz

...Verbraucherpreise und Arbeitskosten. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte lag der Verbraucherpreisindex in Deutschland im November 2010 um +1,5 Prozent höher als im November 2009. (Sept. u. Okt.: je +1,3 Prozent) und um +0,1 Prozent als im Vormonat Oktober 2010. Die Jahres-Inflationsrate wurde maßgeblich durch die Preisentwicklung bei Energie (+5,0) und Nahrungsmittel (+3,4) beeinflusst. Die Preise für Mineralölprodukte stiegen um +9,4 Prozent, davon leichtes Heizöl +19,0 Prozent und Kraftstoffe um +7,0 Prozent. Strom verteuerte sich binnen Jahresfrist um +3,4 Prozent und Gas um +1,3 Prozent. Bei den Nahrungsmitteln verteuerten sich im November 2010 gegenüber dem Vorjahr vor allem Gemüse mit +12,8 Prozent und Obst mit +10,0 Prozent, außerdem Speisfette und -öle um +,5,1 Prozent, vor allem Butter um 12,4 Prozent. Dagegen sanken die Preise für Süßwaren um -0,5 Prozent. Die Preise für Bekleidung und Schuhe stiegen im Jahresvergleich im November um +2,7 Prozent. Hingegen blieben die Preise für langlebige Gebrauchsgüter ingesamt in etwa gleich. Fernsehgeräte wurde gleich um -18,9 Prozent billiger, digitale Kameras um -9,8 Prozent, Unterhaltungselektronik ingesamt um -6,3 Prozent. Die Preise für Dienstleistungen stiegen unterdurchscnittlich um +0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahres-November. Im Vergleich November 2010 - Oktober 2010 erhöhten sich dagegen die Preise für den Posten "Sonstige Gebühren" durch den erheblich teureren, neuen Personalausweis um +3,4 Prozent. Der für europäische Zwecke Harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) für Deutschland lag im November-Jahresvergleich um +1,6 Prozent höher.

Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls mitteilte, sind die Arbeitskosten im 3. Quartal 2010 im Vergleich zum zweiten Quartal je geleistete Arbeitsstunde saison- und kalenderbereinigt um -0,5 Prozent zurückgegangen. Dabei sanken die Kosten für Bruttolöhne und -gehälter um -0,5 Prozent, die Lohnnebenkosten um -0,3 Prozent. Im Vergleich zum dritten Quartal 2009 stiegen die Arbeitskosten kalenderbereinigt um +0,4 Prozent. Gestiegen sind die Arbeitskosten im Vorjahresvergleich im Bergbau (+3,2 Prozent), bei Finanz- und Versicherungsdienstleistungen (+3,1 Prozent) sowie in der Energieversorgung (+1, Prozent). Sie sanken indes n den Wirtschaftsbereichen Öffentliche Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung um -0,6 Prozent sowie im Verarbeitenden Gewerbe um -0,5 Prozent und bei freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen um -0,2 Prozent.
Im EU-Vergleich verteuerte sich eine Arbeitsstunde in Deutschland in der Privatwirtschaft im Vorjahresvergleich um +0,7 Prozent und lag damit weiter unter dem EU-Durchschnitt von +1,6 Prozent. Die höchsten Steigerung der Arbeitskosten registrierten Bulgarien (+8,6 Prozent), Rumänien (+5,0 Prozent), Frankreich (+3,8 Prozent) und Dänemark mit +3,1 Prozent. Am stärksten sanken die Arbeitskosten im Jahresvergleich dagegen in Litauen (-7,0 Prozent), Lettland (-5,8 Prozent) und Estland (-2,6 Prozent).
Quellen: destatis.de, bundesfinanzministerium.de
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2010-12-08 ... +++ Kurzmeldungen +++ Pisa: Deutschland holt auf, bleibt aber mittelmäßig +++ . Die 2009 getesteten 15-jährigen Schülerinnen und Schüler in Deutschland konnten ihre Lesefähigkeit sowie ihre Kenntnisse in Mathematik und in den Naturwissenschaften deutlich verbessern, blieben damit jedoch im Mittelfeld hängen. Nach wie vor sei der sozio-ökonomische Hintergrund des Elternhauses als auch der Schulen in Deutschland prägend. Am Dienstag stelle die OECD die neuen Pisa-Ergebnisse vor.. Außerdem untersucht Band 4 der Pisa-Studie, wie sich die Ressourcenausstattung der Schulen sowie die Schulpolitik und - praxis auf die Lernergebnisse der Schüler auswirken ( What Makes a School Successful?).

+++ Julian Assange stellt sich Scotland Yard +++. Wikileaks-Gründer Julian Assange stellte sich am Dienstag Scotland Yard und bleibt vorerst in Polizeigewahrsam, während die britische Justiz die Auslieferung nach Schweden prüft. Gegen den 39-Jährigen Australier liegt ein internationaler Haftbefehl wegen des Verdachts auf Sexualstraftaten vor. Anklage wurde noch nicht erhoben. +++ Sachsenspiegel als Faksimile +++ . Die Universität Heidelberg wird am 14. Dezember eine Faksimile-Edition der zwischen 1295 und 1304 entstandenen Handschrift des Sachsenspiegels vorstellen, der die deutsche Rechtgeschichte wie kaum ein anderes Werk geprägt hat. +++
Quellen: oecd.org, wikileaks.fdn.fr, ub.uni-heidelberg.de
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2010-12-05 ... Spanien nach dem Streik: Flugverkehr normalisiert sich. Mit der Normalisierung des Flugverkehrs rechnet Spanien nach dem wilden Fluglotsenstreik vom Freitag in den nächsten ein bis zwei Tagen. Die spanische Regierung hatte am Samstag nach dem Ausfall von rund 1800 Flügen einen so genannten Alarmzustand verhängt und die Lotsen damit dem Militärrecht unterstellt, um sie zur Rückkehr an ihren Arbeitsplatz zu zwingen. Mehrere hundertausend Reisende saßen fest. Der Nikolaus-Montag ist in Spanien wegen des Tags der Verfassung (Día de la Constitución) gesetzlicher Feiertag.

...Formaldehyd in Haarglättungsmitteln gesundheitschädlich. Wie das Bundesamt für Risikobewertung (BFR) mitteilte, stellten Überwachsungsbehörden in Baden-Württemberg in Haarglättungsmitteln teilweise hohe Konzentrationen von freiem Formaldehyd fest. Der Stoff kann reizend auf die Schleimhäute wirken, Allergien auslösen und wurde vom BfR als krebserregend eingestuft.

...Öffentlich-rechtliche Information im Sommerloch: Protest von höchster Stelle. Bereits am 26. November hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann beim öffentlich-rechtlichen Sender ARD mit einem Schreiben an den ARD-Intendanten Peter Boudgoust und Programmdirektor Volker Herres Protest gegen die Absicht der ARD eingelegt, die Sendeplätze für Dokumentationen am Montag einer Talkshow zu opfern. Neumann äußerte in dem Schreiben seine Sorge darüber, dass der Kern des Grundversorgungsauftrags in Gefahr sei, durch eine "Reduzierung der informativen und kulturellen Programmanteile oder deren Verbannung auf unattraktive Sendeplätze". Damit entferne sich die ARD, so Neumann weiter, von ihrem Auftrag und stelle dadurch irgendwann auch "ihre Existenz in Frage". Auch die Dokumentarfilmer der Arbeitgemeinschaft Dokumentarfilm (AG DOK) hatten die Verlegung der Dokumentarfilme am Montag von 21:00 Uhr auf 22:45 Uhr und den kompletten Wegfall der Mittwochs-Doku-Nacht scharf kritisiert. Genützt haben die Proteste des Kulturstaatsministers und der Doku-Filmer allerdings wenig: Am 30. November beschlossen die ARD-Intendanten ihr neues Programmschema ab Herbst 2011 inklusive der geplanten Reduzierung der Dokumentationen - lediglich die Sendepausen, wie die Sommerpause der Talkshows, will die ARD mit Dokumentationen füllen, um ingesamt auf zwölf 90-minutige Doku-Filme im Jahr zu kommen. Weitere Informationen: Pressemitteilung Kulturstaatsminister
Quellen: typicallyspanish.com, bfr.bund.de, bundesregierung.de, agdok.de
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2010-12-01 ... +++ Kurzmeldungen +++Arbeitsmarkt im November +++ . Durch den etwas abgeschwächten, jedoch fortgesetzten konjunkturellen Aufschwung, konnte sich auch die Erholung am deutschen Arbeitsmarkt fortsetzen, kommentierte der Vorstandsvorsitzde der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-J. Weise die Entwicklung im November. Die Arbeitslosenzahl sank im November um -14.000 auf 2,931 Millionen (Vorjahresvergleich: -294.000). Dementsprechend lag die Arbeitslosenquote im November bei 7.0 Prozent.

+++ Zahl der AIDS-Toten leicht rückläufig +++ . Wie das Statistische Bundesamt zum heutigen Welt-AIDS-Tag mitteilte, starben im Jahr 2009 ingesamt 431 Personen an AIDS, im Vorjahr waren es noch 443. Aufgrund neuer Wirkstoffe und Therapien stieg außerdem das Sterbealter von HIV-Infizierten innerhalb von zehn Jahren von 43,5 (1999) auf 49,4 Jahre im Jahr 2009. Im selben Jahr wurden im Schnitt mit HIV infizierte Frauen 44,5 Jahre und Männer 50,7 Jahre alt. UNAIDS, das gemeinsame AIDS/HIV-Programm der Vereinten Nationen schätzt die Zahl der 2009 an den Folgen von AIDS Verstorbenenn auf 1,8 Millionen Erwachsene und Kinder. Geschätzte 33 Millionen Menschen galten 2009 weltweit als infiziert, bei 2,9 Millionen Neuinfektionen. Nach wie vor am schwersten betroffen ist Afrika, mit allein 1,3 Millionen oder 72 Prozent der im Jahr 2009 geschätzten AIDS-Todesfälle.

+++ Kind und Karriere für Ärzte +++ . Die Bundesärztekammer (BÄK) stellte am Montag ein neues Handbuch mit Checklisten und Anforderungsprofilen vor, um zu verhindern, dass sich junge Ärzte zwischen Kinderwunsch oder beruflicher Tätigkeit entscheiden müssen - und wie Einrichtungen und Regionen dieses heiß begehrte medizinische Fachpersonal gewinnnen können. +++
Quellen: arbeitsagentur.de, destatis.de, bfr.bund.de, bundesaerztekammer.de
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